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Menschenrechtsbeauftragte kritisiert Hinrichtung

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, hat die Hinrichtung des 22-jährigen Iraners Ali Kazemi am 30. Januar in der iranischen Stadt Bushehr kritisiert. Er war verurteilt worden, weil er bei einer Massenschlägerei jemanden getötet hatte. Zum Tatzeitpunkt war Kazemi 15 Jahre alt. Seine Hinrichtung sei deshalb „ein völlig inakzeptabler Bruch des Völkerrechts“ gewesen, so Kofler am Donnerstag.

Dies ist in diesem Jahr schon die zweite Hinrichtung eines zur Tatzeit Minderjährigen im Iran. Auch Hamid Ahmadi droht die Todesstrafe. Der heute 27-jährige wird beschuldigt, 2008 in der Stadt Siahkal in der Provinz Gilan bei einem Streit zwischen Jugendlichen einen Beteiligten mit einem Messer tödlich verletzt zu haben. Zur Tatzeit war er 17 Jahre alt. Dennoch wurde er 2009 zum Tode verurteilt. Kofler appellierte an den Iran, die Vollstreckung des Urteils gegen ihn mit sofortiger Wirkung auszusetzen.

Der Iran ist laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) weltweit eines der letzten Länder, die Minderjährige nicht von der Todesstrafe ausnehmen. AI fordert vom Iran, sich an die internationale Kinderrechtskonvention zu halten, die das Land 1990 unterschrieben hat. Laut AI wurden in den vergangenen zehn Jahren im Iran mindestens 73 Jugendliche hingerichtet.

(fh)