Die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International (AI) und Justice for Iran werfen dem Iran in einer am Montag auf der AI-Webseite veröffentlichten Erklärung vor, Massengräber von politischen Gefangenen systematisch zerstört zu haben.

Demnach hat Amnesty zwischen 2003 und 2017 Satellitenaufnahmen, Fotos und Videos gesammelt, aus denen hervorgeht, wie solche Massengräber für den Bau von Straßen, Friedhöfen und Mülldeponien beseitigt wurden. Dadurch habe das Mullah-Regime wichtige forensische Beweismittel vernichtet, so AI. Die MenschenrechtlerInnen fordern nun, die Totenstätten vor weiterer Zerstörung zu sichern, Beweismittel zu sammeln und eine unabhängige Untersuchung vorzunehmen, um die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen.

Im Sommer 1988 hatte der damalige iranische Revolutionsführer Ayatollah Ruhollah Khomeini eine mehrköpfige Kommission ernannt, die laut Amnesty International innerhalb von zwei Monaten über die Schicksale von 4.482 politischen Gefangenen entschied. Unter den damals Hingerichteten befanden sich auch solche, die ihre Haftstrafen bereits abgesessen hatten. Nach Zeugenaussagen dauerten Gerichtsverhandlungen oft nur wenige Minuten, die Fragen der Kommission hätten sich ausschließlich darum gedreht, ob der Gefangene für oder gegen das islamische Regime war.

2016 hatten im Ausland lebende iranische AkademikerInnen und MenschenrechtsaktivistInnen den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen und den Internationalen Gerichtshof in Den Haag schriftlich aufgefordert, die Massenhinrichtungen im Sommer 1988 im Iran als Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzustufen. Zudem müsse der UN-Sicherheitsrat Anklage gegen den Iran erheben, so die VerfasserInnen damals. Dies sei der einzige Weg, um den Iran vor den Internationalen Gerichtshof zu ziehen.

(fh)