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Oppositionelle fordern Referendum

Fünfzehn iranische Oppositionelle aus dem Iran und dem Ausland haben in einem offenen Brief eine Volksbefragung unter Aufsicht der Vereinten Nationen gefordert. Der Brief wurde am Montag auf mehreren ausländischen persischsprachigen Nachrichtenportalen veröffentlicht.

Der iranische Staatsapparat sei „nicht reformfähig“, heißt es in dem Schreiben. Ein Referendum solle einen „friedlichen Übergang“ zu einem demokratisch-parlamentarischen und säkularen Staat ermöglichen, „einem Staat, der auf Meinungs- und Religionsfreiheit, Menschenrechten und der Gleichberechtigung von Mann und Frau basiert“, so die VerfasserInnen. Acht der fünfzehn UnterzeichnerInnen leben im Iran, darunter die Rechtsanwältin Nasrin Sotudeh, der iranische Filmregisseur Jafar Panahi und die inhaftierte Menschrechtsaktivistin Narges Mohammadi.

Hintergrund der Forderung sind die landesweiten Proteste im Dezember und Januar im Iran. Tausende Menschen gingen dabei gegen die wirtschaftliche Misere und die politische und religiöse Führung des Landes auf die Straße. Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen kamen 25 Personen ums Leben. Außerdem wurden in den vergangenen Wochen 29 Frauen verhaftet, die öffentlich gegen die gesetzliche Kopftuchpflicht im Iran protestiert hatten. Die ultrakonservative Führung lehnt eine Lockerung der Bekleidungsvorschriften nach wie vor ab.

(fh)