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Neues Kabinett fast komplett

Das iranische Parlament hat am Sonntag das von Präsident Hassan Rouhani vorgeschlagene neue Regierungskabinett mit einer Ausnahme bestätigt. Bei dem von den Abgeordneten abgelehnten Kandidaten handelt es sich um Habibullah Bitaraf, den Rouhani zum Energieminister machen wollte. Bitaraf leitete bereits unter Präsident Mohammad Khatamie von 1997 bis 2005 das Energieministerium. In den vergangenen Tagen hatte es vonseiten einiger Parlamentarier Kritik wegen damals unter seiner Planung gebauter Staudämme gegeben.

Unbesetzt ist nach wie vor der Posten des Wissenschaftsministers, für den Rouhani bislang keinen Kandidaten vorgeschlagen hat. Damit haben am Sonntag 16 von 18 Ministern wie in der Verfassung vorgesehen die Zustimmung des Parlaments bekommen.

Im Amt bestätigt wurden Außenminister Mohammad Javad Zarif und Ölminister Bijan Namdar Zanganeh. Rouhani wies in einer Rede vor dem Parlament Kritik an seiner Außenpolitik im Hinblick auf das Atomabkommen zurück: „Anstatt Trump dabei zu helfen, den Deal platzen zu lassen, sollten sie dem eigenen Land zuliebe helfen, das Abkommen am Leben zu halten“, sagt er am Sonntag.

Für Empörung hatte der als gemäßigt geltende Präsident bei vielen seiner WählerInnen gesorgt, weil keine Frau auf seiner Kabinettsliste stand. Im Wahlkampf hatte Rouhani versprochen, sich für die Gleichberechtigung einzusetzen und weibliche Führungskräfte zu fördern.

(fh)