transparent
Iran Journal Logo
Ein Projekt von Transparency for Iran Logo

Expertenrat wählt neuen Vorsitzenden

Mit 51 von 86 Stimmen ist Ayatollah Ahmad Jannati zum neuen Vorsitzenden des iranischen Expertenrat gewählt worden. Das berichteten iranische Nachrichtenagenturen am Dienstag. Zwei andere Kandidaten, die Ayatollahs Ebrahim Amini und Mahmoud Hashemi Shahroudi, erhielten 21 beziehungsweise 13 Stimmen. Das Lager der Gemäßigten und Reformer um Präsident Hassan Rouhani und Ayatollah Akbar Hashemi Rafsanjani, die ebenfalls dem Expertenrat angehören, hatte sich für Amini eingesetzt, um Jannati zu verhindern. Bei den Wahlen der Ratsmitglieder im Februar hatte Ex-Präsident Rafsanjani die meisten Stimmen erhalten. Für die Präsidentschaft des Gremiums wollte er jedoch nicht kandidieren. Nun wird der 89-jährige ultra-konservative Jannati für zwei Jahre die Führung des wichtigsten Rats des Landes übernehmen.

Der nur zweimal jährlich tagende Expertenrat hat nach der iranischen Verfassung die Aufgabe, den geistlichen Führer des Landes, derzeit der 76-jährige Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, zu wählen, zu überwachen und notfalls zu entmachten. Durch seine Wahl zum Chef des Gremiums wird die Machtposition Jannatis gestärkt, der auch dem Wächterrat vorsitzt. Dieser Rat  überwacht die Einhaltung der Verfassung und prüft die vom Parlament verabschiedeten Gesetze auf ihre Konformität mit den Regeln des Islam.

(fh)