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Untergetauchter Ex-Staatsanwalt festgenommen

Nach einer mehrtägigen Suchaktion ist der ehemalige Teheraner Staatsanwalt Said Mortazawi in der nordiranischen Provinz Mazandaran von der Polizei festgenommen worden. Das bestätigte die iranische Justiz am Sonntag. Demnach soll der zu zwei Jahren Haft Verurteilte ins Teheraner Evin-Gefängnis gebracht werden.

Die Nachricht über Mortazawis Verschwinden wurde erst vor zehn Tagen durch den Sprecher der iranischen Justiz, Gholamhossein Mohseni Ejei, bekannt. Die Meldung sorgte für heftige Kritik. Tausende iranische UserInnen äußerten sich unter dem Hashtag „Wo ist Said Mortazawi?“ verärgert. Es sei unglaubwürdig, dass die iranische Justiz und der Sicherheitsapparat nicht in der Lage seien, ihn zu finden, so der Tenor der Kommentare auf sozialen Netzwerke.

Mortazawi war 2012 wegen Folter und Todesfällen im Kahrizak-Gefängnis nach den Protesten gegen die iranischen Präsidentschaftswahlen im Jahr 2009 angeklagt worden. Drei Inhaftierte, Amir Javadifar, Mohammad Kamrani und Mohsen Ruholamini, waren damals in dem Gefängnis gestorben, offiziell „aus unbekannter Ursache“. Das Gericht verurteilte Mortazawi wegen des Todes von Mohsen Ruholamini zu zwei Jahren Haft. Politische Beobachter bezeichneten das Urteil als „zu mild“: Nach dem Strafgesetz müsse Mortazawi 15 Jahre Haft verbüßen. Laut Gericht bekam er eine mildere Strafe, da er Reue gezeigt habe.

MenschenrechtsaktivistInnen bringen Mortazawi mit weiteren Folterfällen und außergerichtlichen Tötungen in Verbindung, etwa dem Tod der iranisch-kanadischen Fotojournalistin Zahra Kazemi. Sie starb 2003 während ihrer Haft an den Folgen einer schweren Schädelverletzung. Vor einigen Monaten sagte der damalige Informationsminister Ali Yunessi, obwohl die 54-Jährige von Geheimdienstagenten als unschuldig eingestuft worden sei, habe Mortazawi auf dem Spionagevorwurf bestanden und den Fall an den Geheimdienst der Revolutionsgarde übergeben.

(fh)