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Erneut Prozess gegen Menschenrechtsaktivistin

Am 3. Mai soll vor dem iranischen Revolutionsgericht in Teheran wieder ein Prozess gegen die iranische Menschenrechtsaktivistin Narges Mohammadi beginnen. Das meldete die Webseite des „Zentrums für den Schutz der Menschenrechte“ („Defenders of Human Rights Center“).

Mohammadi hatte sich im vergangenen Jahr mit der damaligen EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton in Teheran getroffen. Ashton hatte zu dem Treffen anlässlich des internationalen Frauentags am 8. März neben der Frauenrechtlerin Mohammadi auch Gouhar Eshghi, die Mutter des an Folter gestorbenen Bloggers Sattar Beheshti, in die österreichische Botschaft eingeladen. Bei dem Treffen sei über Frauen- und Menschenrechte im Iran gesprochen worden, sagte Mohammadi anschließend. Nach dem Treffen war sie verhaftet und im Teheraner Evin-Gefängnis vernommen worden. Einige Tage später kam sie gegen eine Kaution frei.

Seitdem wurde die Frauenrechtlerin mehr als zehn Mal festgenommen und verhört, unter anderem, als sie auf dem Weg zu einem Treffen mit der Grünen-Politikerin Claudia Roth war. Die Vizepräsidentin des deutschen Bundestags war im Januar dieses Jahres im Iran.

Mohammadi war stellvertretende Leiterin des „Zentrums für den Schutz der Menschenrechte“, einer Nichtregierungsorganisation, die in Fällen von Menschenrechtsverletzungen unentgeltlich juristische Unterstützung leistete. Das Zentrum ist mittlerweile von der iranischen Regierung verboten worden. 2010 wurde Mohammadi wegen “regimefeindlicher Propaganda” zu sechs Jahren Haft verurteilt, ein Jahr später aufgrund gesundheitlicher Probleme aber gegen eine Kaution in Höhe von 200.000 Euro freigelassen.

(fh)