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Deutscher Außenminister im Iran

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist in den Iran gereist. Das ist der erste offizielle Besuch eines deutschen Außenministers in der Islamischen Republik seit 12 Jahren. Im Anschluss wird Steinmeier auch Saudi-Arabien besuchen.

Offiziell war zuletzt 2003 der damalige Außenminister Joschka Fischer (Grüne) in Teheran. Steinmeier wird bei seiner zweitätigen Reise am 17. und 18. Oktober seinen iranischen Amtskollegen Mohammad Javad Zarif sowie Präsident Hassan Rouhani und Parlamentspräsident Ali Laridjani treffen.

Auf der Agenda stehen dabei die Umsetzung der Atomeinigung, aber auch die Kriege in Jemen und Syrien. Dort unterstützt Riad die Rebellen, Teheran das Assad-Regime. Im Jemen bombardiert die von Saudi-Arabien geführte arabische Allianz die schiitischen Huthi-Rebellen, die vom Iran unterstützt werden. Das Unglück bei der muslimischen Pilgerfahrt in Mekka, bei dem jüngst auch über 400 iranische Pilger ums Leben kamen, sorgte in den vergangenen Wochen für raue Töne zwischen Iran und den Saudis.

Ein von Steinmeier initiierter Kompromiss könnte zur politischen Lösung vor allem des blutigen Konflikts in Syrien beitragen.

Steinmeier wird in Teheran auch über die Umsetzung der Atomeinigung beraten. Laut Bundesaußenministerium eröffnet er gemeinsam mit seinem Amtskollegen Zarif am Samstag ein Treffen der sogenannten „Core Group“ der Münchener Sicherheitskonferenz in Teheran. Dort treffen sich laut Ministerium Entscheidungsträger aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik aus Europa sowie dem Mittleren Osten zum Dialog.

Vor Steinmeier hatte der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Islamischen Republik besucht. (ia)