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Achtzehn MenschenrechtsaktivistInnen verurteilt

Achtzehn iranische MenschenrechtlerInnen sind von einem Teheraner Gericht zu je 91 Tagen Haft und 74 Peitschenhieben verurteilt worden. Das meldete das persischsprachige Nachrichtenportal Human Rights Activists News Agency  (HRANA) am Donnerstag. Den Verurteilten werden „Verstöße gegen die öffentliche Ordnung“ vorgeworfen.

Die MenschenrechtsaktivistInnen, darunter sieben Frauen, wurden am 21. November 2015 vor dem berüchtigten Evin-Gefängnis in Teheran festgenommen, als sie dort für die Freilassung politischer Gefangener demonstrierten. Unter den Festgenommenen befand sich auch Hashem Zeinali, der Vater des inhaftierten Studentenaktivisten Saeed Zeinali, der im Juli 1999 bei Studentenprotesten in Teheran verhaftet und bis 2002 im Evin-Gefängnis festgehalten wurde. Seither hat die Familie keine Informationen über den Verbleib ihres Sohnes. Die Protestierenden waren im Dezember zunächst gegen eine Kaution in Höhe von 50 Millionen Tuman – etwa 14.000 Euro – freigelassen worden.

Seit Monaten kommen jeden Samstag vor dem Evin-Gefängnis Angehörige und MenschenrechtsaktivistInnen zusammen. Laut dem 2015 veröffentlichten Bericht des UN-Sonderbeauftragten für Menschenrechte, Ahmed Shaheed, hat sich die Menschenrechtslage im Iran seit dem Amtsantritt von Präsident Hassan Rouhani im August 2013 verschlechtert. Auch hätten staatliche Einschränkungen für politische Parteien, NGOs, JournalistInnen, RechtsanwältInnen und Menschenrechtsorganisationen zugenommen, heißt es in dem Bericht.

(fh)