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Zurück in die Zukunft?

Sie war ein wichtiger Bestandteil ihrer Außenpolitik, eine Art Geburtsmal der islamischen Republik: die Geiselnahme, mal direkt, mal indirekt durch den wichtigsten Verbündeten, die libanesische Hizbollah. Auch die Deutschen und die deutsche Diplomatie haben das erfahren. mehr »

 Von Ali Sadrzadeh

„Dann sollten wir eben deutsche Diplomaten festnehmen“: Mit diesem Satz sollte man sich näher beschäftigen. Man sollte ihn ernst nehmen, obwohl eine Festnahme deutscher Diplomaten nicht bevorsteht. Doch diese Forderung nach einer Geiselnahme ist aktuell – und erhellend zugleich.

 Ein Insider plaudert

Das „Wir“, das die Festnahme der Diplomaten vorschlägt, sind die Mitglieder des Ausschusses für nationale Sicherheit im iranischen Parlament. Und es ist der Vizepräsident dieses Ausschusses, Abolfazl Hassan Beigi, der die Öffentlichkeit am 8. November 2018 in sachlichem Ton in einem Interview darüber informierte, wie die Diskussion um die Festsetzung deutscher Diplomaten in seinem Ausschuss verlaufen ist. Der 60-jährige Kriegsveteran sitzt seit elf Jahren im iranischen Parlament, nicht nur im Sicherheitsausschuss, sondern auch in anderen Gremien, die hauptsächlich mit Armee, Geheimdienst und Außenpolitik zu tun haben.

An diesem Tag will er mit seinem Interview und seiner Geheimnisausplauderei eigentlich seine Enttäuschung und seinen Ärger über Außenminister Javad Zarif öffentlich machen. Dafür hat er einen symbolischen Tag gewählt.

Auf die Besetzung der amerikanischen Botschaft in Teheran folgten die ersten internationalen Sanktionen gegen den Iran

Auf die Besetzung der amerikanischen Botschaft in Teheran (4. November 1979) folgten die ersten internationalen Sanktionen gegen den Iran

 

Eine Autobahn in Deutschland

Denn an diesem 8. November sind genau 120 Tage seit der Festnahme eines iranischen Diplomaten an einer Raststätte der Autobahn 3 zwischen Würzburg und Frankfurt vergangen. Der Diplomat befindet sich noch immer in Haft, die iranische Diplomatie zeigt sich machtlos.

Der Festgenommene,der aufgrund eines europäischen Haftbefehls der belgischen Behörden verhaftet wurde, heißt Assadollah Assadi und soll Kommandeur und Chefplaner eines vereitelten Attentats auf eine Veranstaltung von Exiliranern in Paris gewesen sein. Er soll dafür einem in Belgien festgenommenen Paar Sprengstoff besorgt und es beauftragt zu haben, eine Bombe auf der Versammlung der iranischen Regimekritiker Ende Juni 2018 zu zünden.Der deutsche Generalbundesanwalt wirft dem 48-Jährigen außerdem Agententätigkeit und Verabredung zum Mord vor. Assadi, der in der iranischen Botschaft in Wien offenbar für den Geheimdienst tätig war, hätte sich hauptsächlich mit intensiver Beobachtung und Bekämpfung von Exil-Oppositionellen beschäftigt, so jedenfalls die deutsche Staatsanwaltschaft. Die Immunität des Diplomaten ist längst aufgehoben, die deutschen Behörden haben ihn inzwischen als „normalen“ Verdächtigen der belgischen Justiz überstellt.

Parlamentsdebatte für und wider Geiselnahme

Doch für die Islamische Republik war und ist Assadi ein unschuldiger Diplomat und Opfer einer internationalen Verschwörung. Seit seiner Verhaftung tagte der Parlamentsausschuss für nationale Sicherheit mehrmals hinter verschlossenen Türen. Außenminister Zarif musste wiederholt dort erscheinen und berichten, was er für die Freilassung des Diplomaten unternommen hat. In der letzten Sitzung habe Zarif vor dem Ausschuss erklärt, deutsche Gerichte seien unabhängig, die deutsche Regierung könne ihre Urteile nicht beeinflussen, deshalb müsse man abwarten, berichtet Hassan Beigi. Diese Erklärung des Außenministers überzeugte offenbar nicht alle, weshalb die Ausschussmitglieder ernsthaft über eine mögliche Festsetzung deutscher Diplomaten in Teheran diskutierten. Viele hätten angeregt, man solle als Vergeltung deutsche Diplomaten verhaften oder ausweisen, berichtete Hassan Beigi in seinem Interview.

Nur die Spitze entscheidet
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