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USA kündigen Freundschaftsvertrag mit Iran

Nur einige Stunden nach einem Urteil des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag hat die US-Regierung den Freundschaftsvertrag mit dem Iran aus dem Jahre 1955 gekündigt. Hintergrund ist die Klage des Iran gegen den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen und die neuen US-Sanktionen. Diese verstießen gegen das 1955 zwischen den USA und der Regierung des damaligen Schah, Mohammad Reza Pahlavi, geschlossene Freundschaftsabkommen.

Am Mittwoch hatte das Gericht in Den Haag entschieden, die USA müssten einen Teil der Sanktionen gegen den Iran vorerst aufheben. Vor allem geht es dabei um Maßnahmen, die auf die Gesundheit und das Leben der iranischen Bevölkerung „ernsthafte nachteilige Wirkung“ haben oder die Sicherheit des Flugverkehrs bedrohten.

Die USA kritisierten die Entscheidung des Gerichts. „Der Iran missbraucht den Internationalen Gerichtshof für politische und Propagandazwecke“, hieß es aus Washington. Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif begrüßte das Urteil als “klares Zeichen” dafür, dass der Iran “im Recht” sei. Es werde einmal mehr deutlich, dass Washington zusehends in die Isolation gerate.

Das alte Freundschaftsabkommen zwischen den beiden heute verfeindeten Ländern bleibt noch ein Jahr nach dem Austritt einer der beiden Parteien in Kraft.

(fh)