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USA wollen Irans Ölexporte komplett stoppen

Die US-Regierung will bei ihren Sanktionen gegen Öl-Exporte aus dem Iran ab dem 2. Mai keine Ausnahmen mehr zulassen. Das kündigte US-Außenminister Mike Pompeo am Montag an. Demnach werden Ausnahmeregelungen, die Öl-Exporte in die acht Länder Türkei, Italien, Griechenland, Japan, Südkorea, China, Taiwan und Indien zuließen, nicht mehr verlängert. Sollten die Staaten nach der Frist weiterhin iranisches Öl beziehen, drohen ihnen Sanktionen.

Die Ausnahmeregelungen wurden Anfang November vergangenen Jahres zunächst für sechs Monate eingeräumt. Die betroffenen Länder sollen künftig von den USA dabei unterstützt werden, auf andere Öl-Lieferanten umzustellen. US-Präsident Donald Trump schrieb per Twitter, Saudi-Arabien und andere OPEC-Mitglieder könnten den Marktbedarf ausgleichen.

Irans Außenministerium bezeichnete dies in einer ersten Reaktion als „Verstoß gegen internationales Recht“. Teheran werde die Entscheidung der USA überprüfen, hieß es in der offiziellen Erklärung. Dabei habe es bereits Gespräche mit allen relevanten Seiten im In- und Ausland gegeben, deren Ergebnisse bald bekannt gegeben würden.

Die Regierung in Teheran hat mehrmals gedroht, aus dem 2015 in Wien geschlossenen Atomabkommen auszusteigen, falls die USA ihre Sanktionen verschärft umsetzen sollten.

Die Türkei kündigte am Montag an, sie werde die Sanktionen nicht hinnehmen. „Wir akzeptieren keine einseitigen Sanktionen und bestimmen selbst, wie wir Beziehungen mit unseren Nachbarn aufbauen“, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu.

(fh)