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Rouhani: Atomabkommen übertrifft Erwartungen

Das Atomabkommen habe seine Erwartungen übertroffen, sagte Irans Präsident Hassan Rouhani in einem Interview mit dem staatlichen iranischen Fernsehen am Sonntagabend. Dabei betonte der Regierungschef, der Iran habe dieses Ergebnis ohne von seinen Richtlinien abweichen zu müssen nur durch „geschickte Diplomatie“ erzielt. Der als moderat geltende Präsident nannte zwei Punkte besonders wichtig für sein Land: die Anerkennung des Rechts auf friedliche Nutzung der Atomenergie und die Aufhebung der internationalen Sanktionen.

Nach der Einigung im Atomstreit mit dem Iran hat der UN-Sicherheitsrat am 20. Juli mit der Resolution 2231 einstimmig die Abschaffung der Sanktionen der Vereinten Nationen gegen den Iran beschlossen. Dabei sollen zunächst die eingefrorene Konten, Reiseverbote und Wirtschaftsmaßnahmen betreffenden Maßnahmen aufgehoben werden. Jedoch werden mit dem Beschluss die Sanktionen nicht sofort hinfällig. Das soll nach 90 Tagen geschehen – sofern die Internationale Atomenergiebehörde IAEA in Wien bestätigt, dass Teheran seinen in der Atomvereinbarung eingegangenen Verpflichtungen nachgekommen ist. Zudem betrifft die Resolution nur die UN-Sanktionen, nicht die unabhängig davon beschlossenen Strafmaßnahmen der Europäischen Union und der USA.

Ultra-Konservative und die Revolutionsgarde im Iran kritisieren, die Resolution des Sicherheitsrat hätte die „roten Linien“ der Islamischen Republik verletzt. Denn das Waffenembargo soll für weitere fünf Jahre bestehen bleiben. Außerdem muss der Iran militärische Forschung und Raketentests für die Entwicklung weitreichender ballistischer Raketen für acht Jahre einstellen.

(fh)