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Parlament will Todesstrafe für Drogendelikte aufheben

70 iranische Abgeordnete haben einen Gesetzentwurf unterzeichnet, der vorsieht, die Todesstrafe wegen Drogenkriminalität aufzuheben. Das meldeten iranische Nachrichtenagenturen am Dienstag. Demnach wollen die Parlamentarier stattdessen eine lebenslange Freiheitsstrafe einführen. Nach dem iranischen Strafgesetz können Gerichte gegen Personen, bei denen mindestens fünf Kilogramm Opium oder 30 Kilo Heroin gefunden wurden, die Todesstrafe verhängen.

Laut dem jüngsten Bericht des  UN-Sonderberichterstatters für Menschenrechte, Ahmad Shaheed, vom 27. Oktober 2015 ist die Zunahme von Hinrichtungen im Iran alarmierend. Von Januar bis September 2015 wurden 700 Menschen hingerichtet, 68 Prozent davon wegen Drogendelikten. „Sollte diese Praxis fortgeführt werden, muss man bis Ende 2015 mit 1.000 Hinrichtungen rechnen“, so Shaheed.

Insgesamt hat die iranische Polizei 2014 etwa 550 Tonnen Drogen beschlagnahmt, davon 390 Tonnen Opium, 15 Tonnen Haschisch sowie Heroin, Morphium und andere Rauschmittel. Zudem wurden im vergangenen Jahr etwa 300.000 Personen im Zusammenhang mit Drogen festgenommen. Damit wurden rund 85 Prozent des weltweiten Opiumhandels sowie 35 Prozent des Heroinschmuggels im Iran aufgedeckt, sagte der Leiter des iranischen Komitees zur Bekämpfung von Drogen, Ghaem Magham, im Sommer 2015.

(fh)