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Parlament droht Wissenschaftsminister abzuwählen

Rund 5.000 StudentInnen haben in einem offenen Brief ihre Unterstützung für den iranischen Wissenschaftsminister Reza Farajidana geäußert und das iranische Parlament gebeten, nicht für dessen Absetzung zu stimmen. Das meldete die iranische Nachrichtenagentur ILNA am Sonntag. Am kommenden Dienstag hat das Parlment den Minister zur Befragung einbestellt, um anschließend über seinen Verbleib im Amt abzustimmen. Der ursprünglich für Mittwoch angesetzte Termin war auf Wunsch von Präsident Hassan Rouhani vorverlegt worden, der bei der Anhörung dabei sein wollte.

150 der insgesamt 264 Abgeordneten des iranischen Parlaments hatten Farajidana in der vergangenen Woche zur der Befragung aufgefordert. Der Wissenschaftsminister wird vor allem für seine Aufdeckung illegaler Stipendienvergabe kritisiert. Mitte Mai hatte das Wissenschaftsministerium bekannt gegeben, dass während der Amtszeit von Rouhanis Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad rund 3.000 StudentInnen Regierungsstipendien erhalten hatten, ohne die dafür erforderlichen Voraussetzungen zu erfüllen. Im selben Zeitraum sollen auch 3.002 Studierende ohne die notwendige Aufnahmeprüfung zur Doktorarbeit zugelassen worden sein. Außerdem wird Farajidana für die Wiederaufnahme von zuvor aus politischen Gründen suspendierten Dozenten und StudentInnen kritisiert.

Politische Beobachter sehen in der parlamentarischen Befragung des Ministers den größten politischen Machtkampf zwischen Parlament und Regierung seit dem Amtsantritt des gemäßigten Präsidenten Rouhani im August 2013.

(fh)