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Eklat bei Gabriels Iran-Besuch

Das geplante Treffen von Vizekanzler Sigmar Gabriel mit dem iranischen Parlamentspräsidenten Ali Larijani im iranischen Parlament in Teheran wurde am Dienstag kurzfristig abgesagt. Zudem kam es auf der zweitägigen Iranreise des Bundeswirtschaftsministers auch zu keinem Treffen mit Außenminister Mohammad Javad Zarif. Eine offizielle Begründung für die beiden geplatzten Treffen gab es nicht.

Vor seiner Reise hatte der SPD-Chef in einem Interview gesagt: „Ein normales, freundschaftliches Verhältnis zu Deutschland wird erst dann möglich sein, wenn Iran das Existenzrecht Israels akzeptiert.“ Seit der islamischen Revolution erkennt der Iran Israel nicht als legitimen Staat an, sondern bezeichnet die israelische Regierung als „zionistisches Regime“. Außerdem hatte Gabriel nach dem Scheitern der Syrien-Verhandlungen die iranische Führung aufgefordert, „alles dafür zu tun, sich für einen Waffenstillstand einzusetzen“. Der Iran unterstützt als Syriens Verbündeter das Regime Bashar al-Assads. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Bahram Ghasemi hatte in der vergangenen Woche gesagt, der Iran sei unabhängig und werde keine Vorbedingungen akzeptieren.

Die Aussagen Gabriels hatten im ultrakonservativen Lager für einen Eklat gesorgt. Der iranische Justizchef Sadegh Larijani sagte am Montag, die iranische Regierung dürfe „solche Politiker“ nicht ins Land lassen. Der Chefredakteur der iranischen Tageszeitung „Keyhan“ Hossein Shariatmadari – der dem religiösen Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei nahesteht – bezeichnete Gabriels Äußerungen als „Beleidigung gegenüber dem Staat und dem iranischen Volk“. Zudem behauptet er, ihm würden aus sicheren Quellen Informationen vorliegen, die deutsche Seite hätte seit einem Jahr auf das Anliegen von Präsident Hasssan Rouhani, Deutschland zu besuchen, nicht positiv reagiert.

Gabriel war zum zweiten Mal nach Abschluss des Atomabkommens Ende Juli 2015 vom 2. bis zum 4. Oktober begleitet von 120 deutschen Wirtschaftsvertretern in den Iran gereist.

(fh)