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1.Mai-Demo wieder verboten

Eine öffentliche Demonstration zum internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai wird es im Iran auch in diesem Jahr nicht geben. Es könne nur eine Kundgebung in geschlossenen Räumlichkeiten stattfinden, da Präsident Hassan Rouhani bei dieser Veranstaltung eine Rede halten wolle, sagte der iranische Arbeitsminister Ali Rabei laut der Nachrichtenagentur ILNA am Montag. Der Antrag auf eine Mai-Demonstration, den der Leiter der Arbeiterorganisation Khaneh Karegar, Ali Mahjoubi, bereits im Dezember 2013 beim Innenministerium gestellt hatte, wurde abgelehnt. Mahjoubi kritisierte diese Entscheidung: „Dem Gesetz nach haben wir ein Recht darauf.“ Die letzte Mai-Demonstration im Iran fand im Jahr 2006 statt. Seitdem werden 1. Mai-Veranstaltungen auf offener Straße von den Verantwortlichen untersagt.

fh