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Das Ende der deutschen Iran-Euphorie

Einst war Deutschland auch auf dem iranischen Markt Ex- und Importmeister. Das ist längst Geschichte. Und auch nach dem Atomabkommen haben die Deutschen es nicht vermocht, wieder an diese Tradition anzuknüpfen. Doch die Gründe dafür liegen nicht in Deutschland, sondern in den USA. mehr »

Die Gastfreundschaft der Iraner kompensiere alles, sagt der Manager. Doch die Hürden seien zahlreich, bedauert er. Damit meint er keineswegs die bekannten Plagen und Problemen, die man auch aus anderen Gegenden dieser Welt kennt, wie etwa die grassierende Korruption, die undurchsichtige Bürokratie oder die rechtliche Unsicherheit im Iran. Nein, dies alles gehöre ja zum Geschäftsalltag, sagt er achselzuckend, solche Bürden und Beschwerlichkeiten kenne er in unterschiedlichen Variationen aus verschiedenen Ländern der Welt. Mit all diesen Problemen könne man leben, für all das ließe sich schließlich irgendwie irgendeine Lösung finden.

Als ob es kein Atomabkommen gäbe

Im Falle des Iran jedoch käme zu alldem noch ein großes, fast unüberwindbares Hindernis hinzu. Die Banken machten jedes normale Geschäft unmöglich, seufzt er. Und erzählt, wie schwierig es sei, im Iran etwa mit Kreditkarte zu zahlen oder eine Banküberweisung zu tätigen. Von Finanzierungen von Großprojekten will er gar nicht erst reden.

Als ob im Iran immer noch Ahmadinedschad an der Macht wäre und es kein Atomabkommen gegeben hätte, seien die lähmenden Sanktionen weiterhin da, beklagt der Manager. Diese Sanktionen, die Ahmadinedschad einst als nutzlose Papierfetzen bezeichnete, verunmöglichen tatsächlich immer noch geregelte Wirtschaftsbeziehungen mit der Islamischen Republik – obwohl seit bald fünf Jahren der gemäßigte Rouhani das Land regiert und obwohl das Atomabkommen längst unterzeichnet ist und obwohl der Iran sich strikt an seine Verpflichtungen hält.

Banken, Banken und wieder Banken

Auf dem Papier sind die Sanktionen zwar aufgehoben, doch der Iran besitzt noch immer keinen vollen Zugang zu den globalen Finanzmärkten. Europäische Banken dürfen nur theoretisch Geschäfte mit dem Iran betreiben. In der Realität ist eine Transaktion in US-Dollar nicht möglich. Banken aus Deutschland und anderen Ländern müssen nämlich darauf achten, dass ihre Geschäfte mit dem Iran nicht über amerikanische Finanzinstitute abwickelt werden. Damit sind Zahlungen in US-Dollar über SWIFT praktisch ausgeschlossen. So einfach ist das. Doch damit nicht genug.

Dieses Foto kursiert seit Sonntag, den 24. November, in der persischsprachigen Internetgemeinde. Es zeigt den iranischen Außenminister M. Javad Sarif (li.) und seinen US-amerikanischen Amtskollegen John Kerry beim Händeschütteln nach der "historischen Einigung" zwischen dem Iran und dem Westen zur Lösung des Atomkonflikts -. Foto: Fararu.com

Das historische Foto, das bei den Iranern die Hoffnung auf die Aufhebung der Sanktionen erweckte: Irans Außenminister M. Javad Sarif (li.) und sein US-amerikanischer Amtskollege John Kerry nach dem Ende der Atomverhandlungen – Foto: Fararu.com

 

Auch wenn es um andere Währungen geht, halten sich die europäischen Großbanken aus dem Irangeschäft heraus. Die Unsicherheit der Kreditinstitute beruhe auf „dem fehlenden Gleichlauf europäischer und US-amerikanischer Sanktionspolitik und den zahlreichen weiterhin bestehenden Sanktionen und den Geldwäschevorschriften“, sagt Michael Kremer, Chef des Bundesverbands der Deutschen Banken.

USA diktieren das Iran-Geschäft

Mit anderen Worten: Die US-Sanktionen gegen den Iran gelten weltweit. Mit ihnen stellen die USA die europäischen Großbanken praktisch vor die Wahl: Sie können entweder den iranischen oder den amerikanischen Markt bedienen, beides zusammen geht nicht. Ist ein ausländisches Finanzinstitut auf dem US-Markt tätig, hat es sich auch an die US-Sanktionen gegen den Iran zu halten. Sonst droht ihm eine saftige Strafe. Allein in den vergangenen fünf Jahren haben mehrere Banken, darunter die Deutsche Bank und die Commerzbank, wegen Verstößen gegen diese Sanktionen mehr als 15 Milliarden Dollar Strafe an die US-Aufsichtsbehörden bezahlt.

Mehr noch: Sollte bei der US-Behörde der Eindruck entstehen, die bestrafte Bank kooperiere nicht in ihrem Sinne, kann die Höhe der Strafen steigen und eine intensive Beaufsichtigung nach sich ziehen. Atomabkommen hin, Rouhanis Mäßigung her, der Iran sitzt weiterhin in der Falle. Was tun?

Von Frankreich lernen 
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