Politische Gefangene begnadigt

Rund achtzig Häftlinge, die wegen „Aktivitäten gegen die nationale Sicherheit“ verurteilt worden waren, sind vom religiösen Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei,  begnadigt worden. Das teilte der Sprecher der iranischen Justiz, Gholamhossein Mohseni Ejehei, mit, berichteten Nachrichtenagenturen am Montag. Unter den Freigelassenen befänden sich auch Anhänger der „Fitna“ (Aufruhr gegen die göttliche Ordnung), so Ejehei.  Als „Fitna“ werden seit den umstrittenen iranischen Präsidentschaftswahlen im Juni 2009 die Anhänger der grünen Bewegung und deren Oppositionsführer bezeichnet. Bereits in der vergangenen Woche wurden mehrere politische Gefangene überraschend freigelassen. Laut dem iranischen Grundgesetz kann der religiöse Führer Verurteilte begnadigen. Unklar ist, ob zu den Begnadigten auch die seit mehr als zwei Jahren unter Hausarrest stehenden Oppositionsführer Mehdi Karroubi, Mir Hossein Moussawi und dessen Frau Zahra Ranavard gehören.

fh