Parlament beschließt Anhebung des Rentenalters in Iran

Nach der Entscheidung des iranischen Parlaments (Majlis) zur Anhebung des Rentenalters bezeichnete Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf diese Maßnahme als „nicht umkehrbar“. Diese Aussage erfolgte als Antwort auf die Kritik eines Parlamentsmitglieds, das behauptete, das Thema sei im Ausschuss des Siebten Entwicklungsplans nicht erörtert worden, weshalb „dieser Beschluss für weitere Diskussionen wieder vor das Plenum gebracht werden“ müsse.

Die Mitglieder des iranischen Parlaments haben am Sonntag, den 19. November 2023, im Zuge der Diskussion über den „Siebten Entwicklungsplan“ das Rentenalter für Männer auf 62 Jahre und 35 Jahre Dienstzeit festgelegt, für Frauen auf 30 Jahre Dienstzeit und ein Renteneintrittsalter von 55 Jahren. Laut Mohammad Bagher Ghalibaf wird das Gesetz schrittweise für Personen, die derzeit noch berufstätig sind, umgesetzt.

Mohsen Najafi Khoah, ein Unterstützer der Regierung, erklärte während der Prüfung des entsprechenden Artikels im Siebten Entwicklungsplan, dass eine der Herausforderungen der Regierung die Bewältigung des Defizits in den Rentenkassen sei. Nach seinen Angaben haben die Abgeordneten beschlossen, dieses Problem durch eine stufenweise Anhebung des Rentenalters zu lösen.

Einige Parlamentsmitglieder bezeichneten die Entscheidung des Gremiums zur „Anhebung des Rentenalters“ als „unklar“. Der Abgeordnete Ahmad Amirabadi Farahani etwa sagte der iranischen Nachrichtenagentur ILNA: „Wir haben darum gebeten, dass die Unklarheit beseitigt wird, und wir versuchen, eine Änderung vorzunehmen, weil es Unklarheiten gibt; einige sagen, es sind 42 Jahre, andere sagen, es sind 35 Jahre. Ich bin der Meinung, dass der Beschluss unklar ist und klargestellt werden muss.“

Der Beschluss sorgte auch in den sozialen Medien für Empörung. Tausende Angestellte und Beschäftigte werden mehrere Jahre länger arbeiten müssen, wenn das Gesetz in Kraft tritt. Auf X (ehemals Twitter) und Instagram äußern viele Nutzer*innen ihre Wut darüber, wie ihre Zukunft durch eine unklare Entscheidung verschlechtert werde, die selbst innerhalb des Parlaments intransparent getroffen wurde und über deren Details sich nicht einmal die Abgeordneten einig seien.

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