Atomverhandlung: USA und EU enttäuscht, Iran optimistisch

Die am Dienstag aufgenommenen indirekten Gespräche zur Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 zwischen dem Iran und den USA mit Vermittlung der EU wurden am Mittwoch unterbrochen. Während der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian das Treffen in Katars Hauptstadt Doha als positiv bewertete, drückten amerikanische und europäische Unterhändler ihre Unzufriedenheit über „das Scheitern“ der Doha-Gespräche aus.

Laut IRNA bedankte sich Amir-Abdollahian am Donnerstag telefonisch bei seinem katarischen Amtskollegen Mohammed bin Abdul Rahman Al Thani für seine „Gastfreundschaft“. „Wir meinen es ernst damit, eine gute, starke und dauerhafte Einigung zu erzielen. Wenn die Vereinigten Staaten realistisch sind, ist eine Einigung möglich“, zitierte IRNA Amir-Abdollahian.

Auch Katars Außenminister soll das trilaterale Gespräch als „konstruktiv und positiv“ bezeichnet haben. EU-Chefverhandler Enrique Mora twitterte dagegen am Mittwoch: „Leider sind die Fortschritte, auf die das Team der EU als Koordinator gehofft hatte, noch nicht erreicht.“

Laut dem Sprecher des iranischen Außenministeriums, Naser Kanani, seien bei dem Gespräch in Doha „Irans Kommentare und operativen Vorschläge zu den verbleibenden Fragen“ vorgetragen worden. Auch „die andere Seite hat ihre Überlegungen dargelegt“. Er versicherte, dass der Iran und die EU in Kontakt bleiben würden, um die Fortführung der Gespräche zu organisieren. Ein Datum für das nächste Treffen nannte Kanani nicht.

Zuvor hatte ein Sprecher des US-Außenministeriums mitgeteilt, indirekte Gespräche zwischen beiden Seiten in Doha seien „ohne Fortschritte beendet worden“.

Irans Forderungen 

Die Islamische Republik besteht weiterhin auf ihren Forderungen für das Zustandekommen eines neuen Abkommens. Die USA lehnen diese weiterhin ab. Als Hauptforderungen des Iran werden die Aufhebungen aller Sanktionen im Zusammenhang mit dem Atomprogramm des Landes, die Garantie der Biden-Regierung, dass künftige US-Regierungen das Abkommen nicht einseitig aufkündigen würden, sowie die Streichung der iranischen Revolutionsgarde von der Terror-Liste der USA genannt.

Die USA waren 2018 unter Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Sie verhängten dann scharfe Sanktionen gegen den Iran. Das führte dazu, dass auch Teheran sich nicht mehr an das Abkommen hielt.

Die Internationale Atomenergiebehörde warnte vor Kurzem, der Iran sei nur noch wenige Wochen von der Produktion hoch angereicherten Urans zur Herstellung von Atomwaffen entfernt. Die Islamische Republik betont immer wieder, ihr Nuklearprogramm diene ausschließlich friedlichen Zwecken.

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