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Treffen von Rouhani und Obama möglich

Hassan Rouhani hält sich derzeit zur Jahresvollversammlung der Vereinten Nationen (UN) in New York auf. Eventuell wird der Präsident des Iran dort auch seinen US-amerikanischen Amtskollegen Barack Obama treffen. Die Hardliner aus beiden Ländern erhöhen deshalb den Druck auf ihre Präsidenten. mehr »

In den vergangenen Jahren sei der Welt „ein falsches Gesicht des iranischen Volkes präsentiert“ worden, sagte der der iranische Präsident vor seinem Abflug nach New York. Die Iraner seien friedlich und legten Wert auf die Sicherheit der Welt, so Hassan Rouhani: „Meine Begleiter und ich werden diese Reise dazu nutzen, das wahre, kultivierte Gesicht des iranischen Volkes zu zeigen.“ Zu seinen Begleitern gehört der einzige jüdische Abgeordnete des iranischen Parlaments, Siamak Moreh Sedgh. Er wird den Präsidenten auch bei den Gesprächen außerhalb der UN-Vollversammlung begleiten.

Es ist nicht das erste Mal, dass ein jüdischer Parlamentarier einen iranischen Präsidenten nach New York begleitet. 2009 hatte auch der damalige Präsident Mahmoud Ahmadinedschad fünf Vertreter der religiösen Minderheiten im iranischen Parlament zur UN-Vollversammlung mitgenommen. Das war jedoch kein Zeichen der Versöhnung mit der Welt, sondern eine unglaubwürdige Demonstration von Toleranz. In einer hasserfüllten Rede hatte Ahmadinedschad damals Israel des „Völkermords“ bezichtigt und den westlichen Staaten, allen voran den USA, „Terror und Blutvergießen“ vorgeworfen.

Catherine Ashton bezeichnete das Gespräch mit Irans Außenminister (rechts) als "konstruktiv" - Foto: eirib.ir

Catherine Ashton bezeichnete das Gespräch mit Irans Außenminister (rechts) als „konstruktiv“ – Foto: eirib.ir

Sein Nachfolger hat anderes vor: Rouhani teilte am Montag bei seiner Ankunft in New York mit, er werde sich neben seiner der Rede vor der UN-Vollversammlung und Gesprächen mit Amtskollegen aus mehreren Ländern mit Vertretern aller monotheistischen Religionen und einigen US-Wissenschaftlern treffen. Dabei wird Moreh Sedgh ihn begleiten.

Treffen mit Obama?

Ob die Präsidenten des Iran und der USA die Gelegenheit auch zu einer symbolischen und historischen Versöhnung nützen, ist unklar. Marziyeh Afkham, Sprecherin des iranischen Außenministeriums, sagte am Dienstag vor Journalisten, ein Treffen mit dem US-Präsidenten sei „nicht geplant“. Die Zeit sei noch nicht reif für eine solche Begegnung, so Afkham. Auch Ben Rhodes, Sprecher des Weißen Hauses, hatte am Montag bekräftigt, ein Treffen der beiden Präsidenten sei nicht geplant. Doch schloss er eine inoffizielle Begegnung der beiden Staatsmänner nicht aus.

Irans Außenamtssprecherin dementierte auch Berichte, nach denen sich der iranische Außenminister Mohammad Javad Sarif mit seinem amerikanischen Amtskollegen John Kerry treffen wolle. Ein bilaterales Treffen werde es nicht geben, doch im Rahmen der Atomverhandlungen werde Sarif am Donnerstag mit den Außenministern der fünf ständigen Mitglieder der UN-Sicherheitsrates (China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA) und Deutschland verhandeln. Bisher wurden die Atomverhandlungen vonseiten des Iran durch den Vorsitzenden des nationalen Sicherheitsrates geführt. Präsident Rouhani hat diese Aufgabe dem Außenminister übertragen.

Seit der Besetzung der amerikanischen Botschaft in Teheran im Jahr 1979 steht der Iran unter amerikanischen Sanktionen

Seit der Besetzung der amerikanischen Botschaft in Teheran im Jahr 1979 steht der Iran unter amerikanischen Sanktionen

Bereits am Montag traf Sarif Catherine Ashton, die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik. Sie nannte das Gespräch später „gut und konstruktiv“. Danach war Sarif mit dem britischen Außenminister William Hague zusammengekommen. Auch Hague äußerte sich zufrieden: Sein Land sei bereit für die Verbesserung der Beziehungen zum Iran. Vor zwei Jahren war die britische Botschaft in Teheran von paramilitärischen Schlägertrupps der Hisbollah gestürmt worden. Seither bestehen zwischen den beiden Ländern keine diplomatischen Beziehungen mehr.

Druck auf die Präsidenten

Kurz vor Rouhanis Abreise nach New York meldeten sich fast gleichzeitig politische Hardliner aus beiden Ländern zu Wort. Im Iran äußerte die Revolutionsgarde Zweifel an den „guten Absichten der USA“ und rief die Regierung zur Vorsicht auf. Auch die Nachrichtenagentur Fars, die der Garde zugeschrieben wird, sowie Massoud Jazayeri, der stellvertretende Oberbefehlshaber der iranischen Streitkräfte, mahnten zur Vorsicht. Mohammad Reza Naghdi, Kommandeur der Revolutionsgarde, ging noch einen Schritt weiter und verlangte, die Atomverhandlungen sollten sich gegen die Interessen Israels richten.

Auch Präsident Obama steht unter Druck. Selbst Parteikollegen im Senat wie Robert Menendez und Charles Schumer warnten den Präsidenten vor voreiligen Schlüssen hinsichtlich des Iran. Die republikanischen Senatoren John McCain und Lindsey Graham forderten sogar, die Sanktionen gegen den Iran zu verstärken.

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