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Iran - USAZwischen langsamem Zerfall und plötzlichem Krieg

Erst wollte er sich mit dem iranischen Präsidenten treffen, dann entschied Donald Trump, dass der Iran den Weg des Leidens gehen soll. Was will der US-Präsident wirklich? Was will sein Gegenspieler in Teheran, Ali Khamenei, was kann er tun? Er sucht offenbar dringend einen Vermittler, einen geheimen Kanal zu Trump. Doch vergeblich. mehr »

Wer zeigt ihr aber diesen Weg? Wer hilft ihr, einen Gesprächskanal zu finden, der zum Weißen Haus führt? Wer kann Vermittler sein zwischen Trump und Khamenei, wo und in welchem Land können sich Emissäre aus Teheran und Washington treffen? Zur Zeit offenbar nirgendwo. In ihrer vierzigjährigen Feindschaftsgeschichte haben sich iranische Diplomaten oft im Verborgenen mit US-Politikern getroffen und große und kleine Krisen gelöst. Mal hat das kleine Sultanat Oman am Persischen Golf vermittelt, mal war es die algerische Regierung – und oft waren es auch die Deutschen, die zu beiden Seiten gute und enge Kontakte pflegten.

Doch gerade in diesen Tagen, wo ein zwar ungewollter, aber möglicher Waffengang verhindert werden soll, findet sich weit und breit kein Vermittler, jedenfalls ist keiner sichtbar. Mangels eines solchen war der iranische Außenminister gezwungen, einen besonderen Zugang zu wählen. Ende April nahm er einen direkten, für jeden sichtbaren Weg, der buchstäblich in Trumps Wohn- oder Schlafzimmer führte: Zarif führte in New York ein Exklusiv-Gespräch mit dem Fernsehsender FOX, dem Lieblingskanal Trumps. Und Javad Zarif wirkte bei diesem Interview mit seinem geschliffenen Englisch ausgesprochen konziliant.

Das kriegerische „B-Dreieck“

Er glaube nicht, dass der US-Präsident persönlich einen Krieg gegen den Iran führen wolle, sagte Javad Zarif, und fügte hinzu, es gebe aber ein „B- Dreieck“, das den Präsidenten in einen solchen Krieg verwickeln wolle: Dieses bestehe aus den drei Staatsmännern Benjamin Netanyahu, Ben Salman und John Bolton. Dann wandte sich Zarif direkt an den Präsidenten und bot ihm einen Gefangenenaustausch an: Freiheit mehrerer iranisch-amerikanischer Staatsbürger, die zum Teil seit Jahren in iranischen Gefängnissen sitzen, gegen jene Iraner, die in verschiedenen Ländern wegen Verstößen gegen US-Sanktionen inhaftiert sind.

Irans Außenminister M. Javad Zarif im Interview mit dem Fernsehsender VOX, dem Lieblingskanal Trumps!

Irans Außenminister M. Javad Zarif im Interview mit dem Fernsehsender VOX, dem Lieblingskanal Trumps!

 

„Ich habe dieses Angebot jetzt öffentlich auf den Tisch gelegt“, sagte Zarif in seinem Fox-Interview. „Tauschen Sie sie aus. Lassen Sie uns das besprechen. Ich bin bereit, das zu tun. Und ich habe die Vollmacht dazu. Wir haben der Regierung der Vereinigten Staaten vor sechs Monaten mitgeteilt, dass wir bereit sind, aber noch keine Antwort“, spricht er Trump direkt an. Geiselnahmen und Gefangenenaustausch scheinen Hauptbestandteile der Nichtbeziehung zwischen dem Iran und den USA der letzten vierzig Jahren zu sein. Doch mit seinem Angebot hat sich Zarif selbst demaskiert. Der stets lächelnde Außenminister gilt als modernes Schaufenster der Islamischen Republik. Immer wenn ausländische Journalisten ihm Fragen über politische Gefangene im Iran stellen, hat er eine Antwort parat, die er stets wiederholt: Er sei nur Außenminister, die iranische Justiz sei unabhängig.

Nun sagt er öffentlich auf Fox, er habe die Vollmacht für einen Austausch. Von wem er diese Vollmacht erhalten hat und was inzwischen mit der „Unabhängigkeit“ der iranischen Justiz geschehen ist, ist nicht seine momentane Sorge. Die Existenz seiner islamischen Ordnung steht auf dem Spiel. Zerfällt sie durch den Krieg, den das besagte „B- Dreieck“ führen will? Oder durch unendliches Leiden und den Zerfall der iranischen Wirtschaft und Gesellschaft, wie Donald Trump es vorschwebt? Das ist noch offen.

Bolton beugt vor

Für die USA ist die Zeit der Geheimdiplomatie mit dem Iran noch nicht da. Zunächst sollen die Iraner leiden und die Machthaber so geschwächt sein, dass sie auf Krücken zum Verhandlungstisch kommen. Bei all ihren internationalen Krisen haben die Führer der Islamischen Republik stets eingelenkt, aber immer erst in der letzten Minute, wenn es keine andere Möglichkeit mehr gab. So war es bei der Geiselnahme der US-Diplomaten zu Beginn der iranischen Revolution, so war es bei der Akzeptierung des Waffenstillstands im achtjährigen Krieg mit dem Irak. Und auch beim Atomprogramm lenkten die Machthaber erst ein, als sie merkten, dass ein Krieg immer wahrscheinlicher wird. Nun sind sie an Donald Trump geraten, der sich offenbar nicht anderes wünscht, als sich vor den TV-Kameras der Welt mit einem iranischen Präsidenten zu präsentieren.

Doch es ist ungewiss, ob es je dazu kommen wird. Bis dahin kann viel geschehen.

Am Montag verlegten die USA neue Kampfverbände in den Nahen Osten. Als militärische Warnung an den Iran nahmen ein Flugzeugträger und eine Bomberstaffel Kurs zum Persischen Golf. Die USA wollten keinen Krieg gegen den Iran, seien aber bereit, auf jegliche Attacke mit „unerbittlicher Stärke“ zu antworten, sagte Trumps nationaler Sicherheitsberater John Bolton. Bolton ist der wichtigste und gefährlichste Schenkel des „B- Dreiecks“ – der, den Zarif unbedingt umgehen will, um zu Trump selbst zu gelangen.♦

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