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Iran - USAZwischen langsamem Zerfall und plötzlichem Krieg

Erst wollte er sich mit dem iranischen Präsidenten treffen, dann entschied Donald Trump, dass der Iran den Weg des Leidens gehen soll. Was will der US-Präsident wirklich? Was will sein Gegenspieler in Teheran, Ali Khamenei, was kann er tun? Er sucht offenbar dringend einen Vermittler, einen geheimen Kanal zu Trump. Doch vergeblich. mehr »

Seit diesem Satz sind etwas neun Monate vergangen und nun können die Iraner das Wort „Leiden“ genau buchstabieren. Vor allem im vergangenen Monat hat sich Trumps Leidensmaschine dramatisch beschleunigt. Am 8. April erklärte Trump in einem beispiellosen Schritt die iranischen Revolutionsgarden zu einer terroristischen Organisation. Kein Staatschef der Welt hat in der Geschichte jemals die stehende Armee eines anderen Landes als terroristische Organisation bezeichnet – nicht einmal George W. Bush 2003 vor der Invasion in den Irak Saddam Husseins.

Am selben Tag reagierte das iranische Parlament und verabschiedete ein Gesetz, das das amerikanische Zentralkommando US-CENTCOM für terroristisch erklärt. Das ist jenes Zentralkommando, das US-Operationen im Nahen Osten und in Südasien koordiniert. Bei der Verabschiedung dieses Gesetzes trugen alle Abgeordneten des iranischen Parlaments demonstrativ Uniformen der Revolutionsgarden.

Kein Tropfen Öl aus dem Iran, nirgendwo

Seit Anfang Mai hat sich die Sanktionsmaschine noch weiter beschleunigt. Das weiße Haus kündigte an, jedes Land und jedes Unternehmen, das ab jetzt iranisches Öl kaufe, werde sanktioniert. Adressat dieser Warnung sind jene Ausnahmeländer – darunter China, Indien, Japan, Südkorea und die Türkei –, die bis zu diesem Datum iranisches Öl kaufen durften. Das Ziel der USA: Die Islamische Republik soll nirgendwo mehr ihr Öl verkaufen dürfen – es sei denn, auf Umwegen, als Schmuggelware und gegen Cash. Mit der neuen Sanktionsrunde verliere der Iran mindestens dreißig Millionen Dollar täglich an Öleinnahmen, rechnete das US-Außenministerium Anfang dieser Woche vor. Auch bei anderen Exporten aus dem Iran dürfen keine Banken und kein US-Dollars mehr im Spiel sein.

Irans Staatsoberhaupt Ali Khamenei (li.) zu den Lehrern und Arbeitern: "Reiht Euch ein in die Kriegsformationen!“

Irans Staatsoberhaupt Ali Khamenei (li.) zu den Lehrern und Arbeitern: „Reiht Euch ein in die Kriegsformationen!“

 

Das ist der totale Wirtschaftskrieg, beispiellos selbst für amerikanische Verhältnisse. Keine früheren Sanktionen der USA waren so lähmend, weder in der Geiselkrise von 1979 bis 1982, noch im achtjährigen Iran-Irak-Krieg, ja nicht einmal, als es in den Jahren 2006 bis 2016 um das iranische Atomprogramm ging. Auf legalem Weg soll kein Cent mehr in den Iran gelangen.

Kriegsformationen?

 „Das ist der totale Krieg. Reiht Euch ein in die Kriegsformationen!“, rief Revolutionsführer Ali Khamenei am 1. Mai jenen Arbeitern und Lehrern zu, denen er eine Audienz gewährt hatte. Das ganze Land brauche „Kriegsformationen“, verkünden seitdem täglich jene Medien, die von den Radikalen kontrolliert werden.

Welche Formationen soll man denn einnehmen, kommt es bald zu einem echten Krieg? Nein, besänftigen die Freitagsprediger und beruhigen die offiziellen Medien. Trump wage keinen echten Waffengang mit dem Iran, schreiben auch die Kommentatoren. Wie auch immer: Trotz Kriegsgeschrei und trotz aller wahren oder virtuellen Kriegsformationen sucht die Islamische Republik einen diplomatischen Ausweg aus der existenzbedrohenden Krise.

Vermittler dringend gesucht
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