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Hat Rouhani seinen Traum ausgeträumt?

Hassan Rouhani sucht die Nähe zum harten Kern des Machtzirkels der Islamischen Republik - und verliert dabei seine Basis. Hat der iranische Präsident die Nachfolge von Revolutionsführer Ali Khamenei im Auge oder handelt er aus Überzeugung? Kann er seine Wahlversprechen noch erfüllen – die Wirtschaft ankurbeln und für mehr persönliche Freiheiten sorgen? Antworten von Jamshid Barzegar, dem Leiter der persischsprachigen Redaktion der Deutschen Welle. mehr »

Für manche Beobachter handelt Rouhani damit entsprechend seines Wunsches, die Nachfolge von Revolutionsführer Ali Khamenei antreten zu wollen. Doch die Vorkommnisse der vergangenen Monate – unter anderem die Versammlung in der Religionsschule Feyziyeh, aber auch die Einladung des Expertenrates zur Berichterstattung über die wirtschaftliche Lage des Landes – deuten darauf hin, dass Rouhani es nicht geschafft hat, seine Stellung in der Machtstruktur entsprechend zu behaupten.

Eine Befragung im Parlament und die Unfähigkeit, die Abgeordneten zufrieden zu stellen, machten erneut die Inkompetenz einer Regierung augenscheinlich, die sich vorgenommen hatte, die Streitigkeiten im Bereich Außenpolitik beizulegen und die wirtschaftlichen Probleme des Landes zu lösen.

Die derzeitige Situation lässt diese Versprechen für viele Menschen als Hirngespinst erscheinen und macht für sie aus der Zeit vor dem Wahlsieg Rouhanis eine Vergangenheit, die besser gewesen ist als die Gegenwart.

Der Druck auf Rouhanis Regierung wird nicht nachlassen. Die Liste der Minister, auf die ein Misstrauensvotum wartet, wird länger, und es zeichnet sich keine Verbesserung der Wirtschaftslage ab. Doch das alles wird nicht zu einem Misstrauensantrag gegen Rouhani und noch weniger zu seiner Absetzung führen. Denn dadurch würde das Regime in dieser angespannten Lage die Kontrolle völlig verlieren.

Doch auch die ungewisse Lage der Bevölkerung wird nicht ohne Konsequenzen bleiben. Rouhanis Gegner im Kern des Machtapparates wollen ihm zunächst den Wunsch nach der Nachfolge des Revolutionsführers aus dem Kopf schlagen und ihn in einem zweiten Schritt weiter schwächer, indem sie ihn und seine Regierung als eigentliche Verursacher der gegenwärtigen Lage verantwortlich machen. Zugleich kümmern sie sich hinter den Kulissen um eine Zukunft, in der Hassan Rouhani keine wichtige Rolle mehr spielt.

Der iranische Staat reagiert auf die Proteste mit Polizeigewalt

Die iranische Regierung reagiert auf die Proteste mit Polizeigewalt (Foto: 31. Dezember 2018)

 

Eine dritte Kraft

Trotzdem hat sich etwas geändert: Im Gegensatz zu den vergangenen zwei Jahrzehnten ist die Hoffnung, dass eines der politischen Lager innerhalb des Regimes die Probleme lösen kann, so gering wie noch nie. Die Streitigkeiten und Forderungen der Gesellschaft sprengen den Rahmen der Meinungsverschiedenheiten innerhalb des Regimes. Seit dem vergangenen Januar ist eine Sache klarer denn je: Es kam eine dritte politische Kraft beziehungsweise eine dritte Strömung ins Spiel, die Tag für Tag stärker wird und die Lösung der Probleme grundsätzlich außerhalb der heutigen politischen Struktur sucht, nämlich in der Abschaffung der Islamischen Republik.

Unter Berücksichtigung der regionalen und internationalen Bedingungen und angesichts der Rückkehr der Sanktionen gegen den Iran wird diese dritte Kraft jeden Plan beziehungsweise jeden Entwurf für die Zukunft des Iran beeinflussen. Obwohl der Ausgang der neuen Situation im Moment nicht vorhersehbar ist und die Meinungen darüber auseinander gehen, kann man feststellen, dass in einem Punkt Einigkeit herrscht: Die Probleme des Landes werden sich mit den bisherigen Methoden der Islamischen Republik nicht lösen lassen.

JAMSHID BARZEGAR

Übertragen aus dem Persischen von Iman Aslani

© DW / Farsi

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