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Verächtlicher Weltrekord

Wie entledigt man sich eines abscheulichen Weltrekordes? Das negative Image des Iran im Ausland hat auch und vor allem mit der hohen Zahl der Todesurteile zu tun, die in der islamischen Republik verhängt und vollstreckt werden. Präsident Rouhani versucht, dies auch seinen innenpolitischen Gegnern zu vermitteln und schlägt dabei Wege vor, wie der Gottesstaat seinen beschämenden Ruf loswerden könne: etwa durch eine Liberalisierung der Drogenpolitik. mehr »

So gesehen hat der Gottesstaat im Kampf gegen Drogen in jeder Hinsicht versagt, trotz der beispiellosen Härte und den Tausenden Toten auf den Straßen, an den Galgen oder auf dem Schlachtfeld. Die Todesstrafe hat ihren Schrecken verloren. Und diese einfache Einsicht dämmert langsam auch den Verantwortlichen. Der Prozess des Umdenkens ist überall zu beobachten: bei der Regierung, im Parlament und sogar unter den Großayatollahs in der heiligen Stadt Qom, wie der  Parlamentsabgeordnete Mahmud Sadeghi sagt.

Die iranische Vizepräsidentin Shahindokht Molawerdi warnt schon lange davor, dass ein „Weiter so“ nur dazu führe, dass Familien ihrer Väter beraubt würden. Und nach langem Schweigen und Zwist berät das Parlament nun eine Gesetzesänderung. Die Todesstrafe auf Drogenschmuggel soll – nicht zuletzt wegen des internationalen Drucks – in Haftstrafen umgewandelt werden: Ein entsprechender Gesetzesentwurf liegt der Justizkommission des Parlaments vor. Künftig soll ein Drogenhändler dann nur noch hingerichtet werden, wenn er bei der Tat bewaffnet war oder Mehr als 100 Kilogramm Opium oder fünf Kilogramm „harte chemische Drogen“ bei sich hat. 

Opium aus der Apotheke?

Man hört plötzlich auch von wahrhaft revolutionären Ideen. Der Staat solle den Drogenkonsum nicht bekämpfen, sondern ihn managen, sagt etwa Mohammad Dehghan, Mitglied der Justizkommission des Parlaments, in der das neue Gesetz derzeit beraten wird. Alle Süchtigen, die über fünfzig Jahr alt sind, sollten ihre Drogenrationen bei bestimmten Apotheken erhalten können – so wie einst vor der Revolution in der Schah-Zeit, meint der Parlamentarier.

Radikale Mauern

Das derzeit verhandelte Gesetz soll rückwirkend gelten und damit auch schon verurteilten Todeskandidaten zugute kommen. Annähernd 5.000 Personen warten derzeit in ihren Zellen auf ihre Hinrichtung. Doch die Justiz, beherrscht von den Radikalen, stellt sich vehement gegen solche Liberalisierung der Drogenpolitik. Sie will weiterhin Todesurteile fällen können – also bleibt man vorerst „Weltmeister“.

  ALI SADRZADEH

Quellen und weiterführende Links:

amnesty.de , mena-watch.com , amnesty.de/urgent-action , drogenmachtweltschmerz.de ,  zeitoons.com , Legal Research Series , welt.de , tasnimnews.com , radiozamaneh.com , fararu.com , iran-emrooz.net

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