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Gute Geschäfte trotz Sanktionen

Zum zweiten Mal in diesem Jahr verhängt die Europäischen Union Sanktionen gegen den Iran. Diesmal richten sich die Maßnahmen gezielt gegen hohe Amtsträger der Islamischen Republik. Inwieweit haben solche Maßnahmen aber wirklich Einfluss auf die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen dem Iran und deutschen Firmen? mehr »

Gegen 29 Personen verhängten die EU-Außenminister am 10. Oktober in Luxemburg Sanktionen. Unter ihnen befinden sich der iranische Geheimdienstminister Heydar Moslehi, Justizminister Seyed Morteza Bakhtiari, der Minister für Kultur und islamische Führung Mohammad Hosseini sowie Angestellte des Justizapparats, Mitglieder der Revolutionsgarde und der paramilitärischen Basij und führende Kräfte der iranischen Polizei.  Bereits im April hatte die Europäische Union 32 Mitglieder der Regierung wegen der Verletzung von Menschenrechten auf die Sanktionsliste gesetzt. Die Sanktionierten werden kein Visum für Reisen in EU-Länder erhalten, ihr Vermögen in der EU soll eingefroren werden.

Mit diesen Maßnahmen will die EU die iranische Regierung unter Druck setzen. Denn nach Ansicht der Europäischen Union hat sich die Lage der Menschenrechte im Iran in den letzten Jahren verschlechtert. Speziell die Hinrichtungen von Minderjährigen hätten zugenommen. Mit den Sanktionen solle gezeigt werden, dass die Weltgemeinschaft bei der Verletzung der Menschenrechte im Iran ganz genau hinschaue.

Iranische Reaktionen

Mohammad Hosseini, Minister für Kultur und islamische Führung.

Mohammad Hosseini, Minister für Kultur und islamische Führung.

In einer ersten Reaktion sagte der Minister für Kultur und islamische Führung Mohammad Hosseini, die Sanktionen der Europäischen Union, „die sonst immer gerne von Dialog und Meinungsaustausch redet“, seien „absolut nicht gerechtfertigt“. „Sie haben gesagt, wir frieren eure Vermögen ein. Wenn es irgendwelche Vermögen gibt, dann soll sie die einfrieren“, so Hosseini laut der Nachrichtenagentur „ISNA“.

Ramin Mehmanparast, Sprecher des Außenministeriums, der gerade mit einer Delegation nach Moskau gereist ist, sagte dort am Mittwoch, die EU-Sanktionen seien nur beschlossen worden, um Druck auf die iranische Bevölkerung auszuüben.

Deutsche Firmen umgehen Sanktionen

Regierungsnahe iranische Zeitungen wie etwa „Keyhan“ verwiesen auf einen Bericht der israelischen Zeitung „Jerusalem Post“. Die schrieb am 1. September, Deutschland habe trotz der EU-Sanktionen seine Handelsbeziehungen zu Iran nicht nur aufrechterhalten, sondern sogar noch weiter ausgebaut. Der deutsche Export in den Iran habe im Jahr 2010 um 2,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr zugenommen und damit ein Volumen von 3,8 Milliarden Euro erreicht.

In einem Interview mit der regierungsnahen Nachrichtenagentur „Taghrib“ sagte der Parlamentarier Kazem Delkhosh am Montag: „Sogar Firmen aus Ländern wie Deutschland, die Sanktionen gegen den Iran mit beschlossen haben, haben sehr gefestigte und starke Beziehungen zu uns.“

Die Nachrichtenagentur „Moj“ zitierte bereits im Januar Holger Beutel, Referatsleiter im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, der berichtet, dass 2010 sechzehn Handelsabkommen zwischen dem Amt und der Islamischen Republik geschlossen wurden. Drei Monate zuvor sagte Michael Tukas, Leiter des Büros für Handel und Wirtschaft zwischen Deutschland und Iran, in einem Interview mit dem deutschen Magazin SPIEGEL, trotz der Sanktionen würden deutsche Firmen ihren Geschäften mit dem und im Iran weiter nachgehen. Laut SPIEGEL tätigten deutsche Firmen im ersten Halbjahr 2010 Exporte mit einem Volumen von mehr als 1 Milliarde Euro. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum betrug der Zuwachs damit 14 Prozent.

 

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