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SyrienkonfliktNach dem Schlag der Alliierten

Auf den Ausgang des syrischen Bürgerkriegs bleibt der von den USA, England und Frankreich geführte Schlag gegen angebliche Giftgas-Kapazitäten des Regimes ohne Wirkung. Und je enger die Zusammenarbeit zwischen Russland und Syrien wird, desto besser ist es für den Iran. mehr »

Von Arnold Hottinger

Die Erklärungen der politischen und militärischen Verantwortlichen in allen drei Staaten, die an den jüngsten Raketenschlägen gegen Syrien beteiligt waren, haben es sehr klar gemacht: Ihre Aktion geht nicht auf „Regime Change“ in Syrien aus, sondern hat vielmehr als Reaktion auf den Giftgaseinsatz Syriens zu gelten.

Allerdings ist nach wie vor von einem „vermutlichen“ Giftgasangriff zu sprechen. Höchstwahrscheinlich war er Realität. Der dreifache Raketenschlag wäre dann als Warnung zu verstehen, dass Syrien weitere Schläge zu befürchten hätte, falls es zu neuen Giftgasangriffen käme. Dies war auch der Inhalt der Warnungen, die den Angriff von Freitagnacht oder Samstag früh morgens begleiteten.

Assad hat den Krieg gewonnen

Die Ghuta befindet sich nun in der Hand der Assad-Regierung. Dort werden jedenfalls keine Gasangriffe mehr erfolgen. Ein Endkampf um Idlib steht noch bevor, und dort könnten weitere Gasangriffe für das Assad-Regime von einigem militärischen Nutzen sein. In erster Linie, um den Kampf rascher zu Ende zu bringen und die knappen Truppenbestände zu schonen. Wie dies wohl auch der Grund für den Angriff auf Duma war.

Doch kriegsentscheidend wird dies nicht sein. Mit oder ohne Giftgas wird Idlib schlussendlich fallen. Eigentlich sind sich alle Beobachter einig: Assad hat den Krieg – militärisch – gewonnen. Natürlich mit und dank der Hilfe Russlands und Irans.

Hat Syriens Regime gegen die Rebellen in Ost-Ghuta Giftgas eingesetzt? - Foto mehrnews.com

Hat Syriens Regime gegen die Rebellen in Ost-Ghuta Giftgas eingesetzt? – Foto mehrnews.com

 

Strategie des Verzichts

Präsident Trump hat in seiner Rede, in der er die Gründe der amerikanischen Kriegshandlung darlegte, einmal mehr deutlich gemacht, dass er nicht gedenke, seine Soldaten in Syrien zu belassen oder gar zu verstärken. Er hat erklärt, seine Politik sei, Syrien und den ganzen Nahen Osten – „a troubled place“ – sich selbst zu überlassen.

Die Einheimischen sollten selbst zusehen, wie sie ihre Probleme lösten, und Saudi-Arabien könne dabei eine Rolle spielen, so sagte er. Dies kann man als die Andeutung einer Syrien-Strategie nehmen; bisher hatte man annehmen müssen, Trump habe keine. Es wäre eine Strategie des Verzichts: sich draußen halten und höchstens aus der Ferne diplomatisch mitreden.

Der jüngste Raketenschlag und angedrohte weitere, falls es nochmals zu Giftgasangriffen kommen sollte, würden dann nicht der Syrienpolitik dienen, sondern vielmehr der Aufrechterhaltung des Giftgasverbotes, das international und völkerrechtlich verankert ist. Für den Syrienkrieg wird der gemäß amerikanischer Erklärung vorerst einmalige Schlag kaum Konsequenzen nach sich ziehen.

Russland unter Zugzwang
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