transparent
Iran Journal Logo
Ein Projekt von Transparency for Iran Logo

Ahmadinedschads Comeback-Pläne

Die Rückkehr von Mahmoud Ahmadinedschad auf die politische Bühne der Islamischen Republik Iran beschäftigt Freunde und Feinde des umstrittenen Politikers. Experten machen seine Chancen vom Erfolg des amtierenden Präsidenten abhängig. mehr »

Eines der Bilder, die in den vergangenen Tagen in der persischsprachigen Internetgemeinde die Runde machten, zeigt den iranischen Ex-Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad in direkter Nähe zum Revolutionsführer Ali Khamenei. Ein Platz, der in der Regel nur den engsten Vertrauten des greisen Ayatollahs gehört.

In den letzten Monaten seiner Amtsausübung war viel über Ahmadinedschads Zukunft spekuliert worden. Die Erwartungen reichten von einem Verbot jeglicher politischer Aktivität bis zu einer Gefängnisstrafe für den Ex-Präsidenten. Viele Experten waren überzeugt, dass er nicht ohne Strafe davon kommen würde – wenn nicht wegen Missmanagements und Korruption, dann doch zumindest wegen seiner offen zur Schau gestellten Gegnerschaft zum allmächtigen Revolutionsführer.

Im April 2011 hatte Ahmadinedschad den Zorn seines Patrons auf sich gezogen, als er seinen damaligen Informationsminister Heydar Moslehi entließ. Informationsminister können nur mit Zustimmung des Revolutionsführers ernannt oder abgesetzt werden – und Moslehi war eine Vertrauensperson von Khameini. Dieser setzte Moslehi zwar per Dekret wieder ein, doch den Missmut gegenüber seinem Schützling Ahmadinedschad legte er nicht ab.

Wieder versöhnt?

Offenbar wendet sich nun das Blatt allmählich. Bereits vor der Veröffentlichung des aussagekräftigen Fotos hatte Ahmadinedschad am 1. April eine Rede gehalten und der Opfer des achtjährigen Krieges gegen den Irak (1980 – 1988) gedacht. Am gleichen Ort hatte zuvor Khamenei zu den Familienangehörigen der Kriegsopfer gesprochen. Politische Beobachter sahen darin eine Demonstration der Versöhnung des Ex-Präsidenten mit seinem Mentor und fütterten ein Gerücht, das schon Wochen zuvor im Umlauf war: Ahmadinedschad bereite sich auf ein Comeback vor. Seine Anhänger seien dabei, dafür in den weniger entwickelten Provinzen mit Geschenken an arme Familien die Weichen zu stellen, berichteten persischsprachige Webseiten.

Ahmadinedschad (re.) im Kreis der Vertrauten des Revolutionsführers (3. v. re.)

Ahmadinedschad (re.) im Kreis der Vertrauten des Revolutionsführers (3. v. re.)

Ein Filmproduzent und Menschenrechtsaktivist bestätigte damals gegenüber TfI, dass Freunde von ihm in der Nähe von Teheran beobachtet hätten, wie Anhänger Ahmadinedschads mit dem Verschenken von kleinen elektronischen Geräten an junge Menschen Werbung für den Ex-Präsidenten machten. Ende Januar stellte das den Reformern nahestehende Nachrichtenportal Masghreghnews fest, Ahmadindeschads Anhänger hätten zwar in den Großstädten keine Siegeschancen, dafür aber in ländlichen Gebieten.

Ende Februar ging der renommierte politische Analyst Sadegh Zibakalam im Gespräch mit dem Nachrichtenportal Baharnews auf die Gerüchte ein und machte das Wiedererstarken Ahmadinedschads von den Ergebnissen der Politik des derzeitigen Präsidenten Hassan Rouhani abhängig: „Sollte Rouhani den Atomkonflikt beenden und die Wirtschaft ankurbeln, wird Ahmadinedschad keine Chance bei den nächsten Parlaments- oder Präsidentschaftswahlen haben.“ Und „allem Anschein nach“ sei der amtierende Präsident auf dem besten Weg zum Erfolg, so der Teheraner Politologe.

Auch der konservative Parlamentsabgeordnete Nader Ghazi-Pour glaubt, dass Ahmadinedschad kaum Chancen auf eine politische Rückkehr hat: „Er hat von sich aus den Konservativen den Rücken gekehrt und mit seiner damaligen Politik deren Niederlage bei den letzten Wahlen herbeigeführt.“ Das werde nicht vergessen, so Ghazi-Pour.

Praktische Schritte

Anfang März wurde jedoch berichtet, dass Ahmadinedschad seine ehemaligen Minister zusammengerufen habe, um mit ihnen eine Strategie für künftige Aktivitäten zu beraten. Laut dem Nachrichtenportal Aftabnews will sich die Gruppe künftig regelmäßig treffen. Auch eine Sitzung mit etwa 30 JournalistInnen, die den Ex-Präsidenten unterstützen, sorgte für Schlagzeilen. Mitte März berichtete das Nachrichtenportal Afkarnews, dass Ahmadinedschads Weggefährten eine Liste von über 100 Personen für die Parlamentswahlen im nächsten Jahr zusammengestellt hätten.

Mehdi Kouchak-Zadeh, der als engster Berater Ahmadinedschads gilt, teilte mit, dass der Ex-Präsident die politische Bühne nie verlassen habe. Ihm sei das Schicksal des Volkes nicht gleichgültig, deshalb werde er weiterhin aktiv bleiben – wenn auch nicht unbedingt als Bewerber für das Amt des Präsidenten.

Schlagabtausch

Ahmadinedschad (2. v. re.), einst hochrangiger Revolutionsgardist, hat in der Revolutionsgarde viele Anhänger

Ahmadinedschad (2. v. re.), einst hochrangiger Revolutionsgardist, hat in der Revolutionsgarde viele Anhänger

Seit Ahmadinedschad das Präsidentenamt verlassen hat, vergeht kaum eine Woche, in der er und seine Regierung nicht der Isolierung der Islamischen Republik und der Auslösung der beispiellosen Wirtschaftskrise des Landes beschuldigt werden. Der letzte Vorwurf kam von Präsident Rouhani: „Wir sind immer noch dabei, die Trümmer der letzten acht Jahre aufzuräumen“, beschwerte er sich Ende März.

Bisher hat Ahmadinedschad auf die Vorwürfe nicht reagiert. Auch seine Anhänger hielten sich mit scharfer Kritik zurück. Doch in den vergangenen Wochen sind sie lauter geworden und drohen dem gegnerischen Lager sogar. Die Webseite Meydan 72, die Anhängern des Ex-Präsidenten gehört, griff Ende März unter der Überschrift „Betet, dass das Schweigen anhält!“ Ahmadinedschads Kritiker an und warf ihnen Heuchelei und Verleumdung vor. Den Ex-Präsidenten bezeichnet Meydan 72  als „ruhenden Vulkan“: „Sollte dieser Vulkan wieder aktiv werden, wird seine Lava all seine Gegner begraben.“

Meydan 72 bestätigt damit indirekt auch die Vermutung vieler politischer Beobachter, dass Ahmadinedschad und seine Gefolgschaft in den acht Jahren seiner Präsidentschaft Material über einflussreiche Politiker und Geistliche der Islamischen Republik gesammelt und als Trumpf in der Hinterhand hätten. In der Erklärung auf der Webseite heißt es, wenn Ahmadinedschad „sein Schweigen brechen würde, würden zahlreiche krumme Geschäfte und Machenschaften auffliegen, die auf Kosten des Volkes betrieben wurden und dem System geschadet haben.“ Dann, so Meydan 72, weiter, „müssten viele nach Löchern suchen, um sich zu verstecken.“

  Farhad Payar