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Trump droht mit neuen Sanktionen

Die US-Regierung will ab November ihre Sanktionen gegen den Iran verschärfen. Das kündigte US-Präsident Donald Trump am Mittwoch vor dem UN-Sicherheitsrat an. Trump griff dort den Iran erneut an und bezeichnete ihn unter anderem als „Hauptsponsor des Terrorismus“. Teheran exportiere „Gewalt, Terror und Konflikte“.

Die US-Sanktionen richten sich nicht nur gegen den Iran, sondern auch gegen Firmen, die mit dem Iran Geschäfte machen. Große europäische Unternehmen wie Daimler, Peugeot-Citroen (PSA) und Volvo haben bereits ihre Geschäfte mit dem Iran gestoppt.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprach am Mittwoch in New York von neuen Plänen, das Atomabkommen aufrecht zu erhalten und die US-Sanktionen zu umgehen. Demnach erwägt die Europäische Union, eine Zweckgesellschaft zu gründen, um eine Art Tauschbörse aufzubauen. So könnte iranisches Öl gegen europäische Güter getauscht werden, ohne dass dabei Geld nach Teheran fließen muss.

Irans Präsident Hassan Rouhani bezeichnete die von den USA angedrohte Verschärfung der Sanktionen als „leere Drohung“. Die USA stünden mit ihrem Ausstieg aus dem Atomabkommen „isoliert“ da. Der einzige diplomatische Ausweg sei, zu dem Abkommen zurückzukehren, so Rouhani.

(fh)