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Uni-Dozenten gegen Medienzensur

608 Professoren iranischer Universitäten haben in einem offenen Brief an den iranischen Justizchef Sadegh Larijani die vom Staat verhängte Zensur gegen den Ex-Präsidenten Mohammad Khatamie kritisiert. Das meldete das persischsprachige Nachrichtenportal Kalameh am Mittwoch. Die Zensurmaßnahme sei eine „Missachtung des iranischen Grundgesetzes“ sowie eine „in der Form noch nie dagewesene Bedrohung ziviler Rechte“, so die VerfasserInnen. Sie forderten die sofortige Aufhebung der Maßnahmen.

Mitte Februar hatte der Sprecher der iranischen Justiz, Gholamhossein Mohseni Ejei, verkündet, künftig werde gegen Medien, die Informationen über Khatamie publizierten, rechtlich vorgegangen. Dies sei eine Entscheidung der Justiz sowie des iranischen Nationalen Sicherheitsrats. Khatamie sei mit einer Reihe anderer Personen als Anführer des „Fitna“ („Aufruhr gegen die göttliche Ordnung“) eingestuft worden, so Ejei. Damit werden im Iran seit den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Juni 2009 die Anhänger der Grünen Bewegung und deren Anführer bezeichnet.

Als Reaktion auf das Verbot hatten Khatamie-AnhängerInnen eine Facebookseite mit dem Namen „Zum Medium für Khatamie werden“ eingerichtet. Dort wurden User dazu eingeladen, ihre gemeinsamen Bilder mit dem Ex-Regierungschef zu veröffentlichen. Zensur gegenüber Khatamie wäre „nutzlos“, wenn User „die moderne Kommunikationswelt als Plattform für die Informationsverbreitung über Khatamie“ nutzen würden, so die Betreiber.

Khatamie, auch bekannt als „Vater der Reformen“, wurde zudem bereits 2009 ein Ausreiseverbot erteilt.

(fh)