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UN-Generalversammlung verabschiedet Resolution zu Menschenrechtsverletzungen im Iran

Das Dritte Komitee der Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am Donnerstag eine Resolution verabschiedet, in der die Zunahmen von Hinrichtungen und Folter im Iran verurteilt wird.

84 der Mitglieder des Komitees stimmten für die Resolution, 30 dagegen. Es gab 66 Enthaltungen.

Der Entwurf war von Kanada vorgelegt worden. Australien, Kanada, Deutschland, Finnland, Norwegen, Großbritannien, die USA, Neuseeland, Frankreich, Griechenland, Japan und Südkorea gehörten zu den Befürwortern; Russland, Afghanistan, Nordkorea, Kuba, China, Pakistan, Oman, Syrien und der Irak waren unter den Ländern, die sich gegen die Resolution aussprachen.

Die Resolution basiert auf den Berichten von Javid Rahman, dem UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte im Iran. Rahman hatte darin Besorgnis über die Hinrichtungen von Jugendlichen und den zunehmenden Druck auf Minderheiten im Iran zum Ausdruck gebracht. Die Hinrichtung von Minderjährigen im Iran würde fortgesetzt. Im Jahr 2019 seien in der Islamischen Republik zwei Todesurteile an Menschen vollstreckt worden, die zur Tatzeit unter 17 Jahre alt gewesen seien.

Abbas Mousavi, Sprecher des iranischen Außenministeriums, nannte die Resolution „einseitig und unrealistisch“. Sie sei „nicht legitimiert“, so Mousavi. (fp)

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