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Rouhani beklagt „unkooperatives Handeln“ der USA

Irans Präsident Hassan Rouhani hat in seiner Rede bei der 71. Generalversammmlung der Vereinten Nationen am Donnerstag der Regierung der USA vorgeworfen, bei der Umsetzung des Atomabkommens „unkooperativ“ gehandelt zu haben. Dabei warnte der iranische Regierungschef, die USA würden mit ihrer „destruktiven Haltung“ die Weltgemeinschaft verärgern.

Acht Monate nach dem Atomabkommen zwischen dem Iran und dem Westen behaupten Hardliner im Iran und das iranische Staatsoberhaupt Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, die Amerikaner hätten den Europäern vom Handel mit dem Iran abgeraten. Daher seien trotz der Aufhebung der Sanktionen keine Veränderungen zu spüren, obwohl europäische Wirtschaftsdelegationen im Iran ein- und ausgingen, sagte Ayatollah Khamenei vor kurzem.

Außerdem kritisierte Rouhani das Urteil des obersten US-Gerichts in Washington vom 20. April. Demnach könnten aus eingefrorenen Guthaben des Irans in Höhe von zwei Milliarden Dollar Entschädigungen an Opfer und Hinterbliebene eines Terroranschlags 1983 im Libanon gezahlt werden. Das Urteil sei ein Verstoß gegen internationale Vorschriften und durch den Druck israelischer Lobbyisten zustande gekommen, so Rouhani am Donnerstag in New York.

Am 23. Oktober 1983 waren bei einem Anschlag auf eine US-Kaserne in der libanesischen Hauptstadt Beirut 241 US-Soldaten getötet worden. Die Regierung der USA macht den Iran für diesen Anschlag verantwortlich. Mehr als Tausend Überlebende und Angehörige von Todesopfern hatten damals den iranischen Staat auf Entschädigung verklagt.

(fh)