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Tausende Arbeiter gegen Arbeitsrecht-Reform

Zum 24-jährigen Bestehen des iranischen Arbeitsrechts versammelten sich am Donnerstag Tausende Arbeiter im Teheraner Shahid-Moetamedi-Sportstadion. Das meldete die iranische Nachrichtenagentur ILNA. Bei der Kundgebung trug der Vorsitzende der Arbeiterorganisation „Arbeiterhaus“, Alireza Mahjoub, eine von den Veranstaltern verfasste Resolution vor. Darin kritisieren die Arbeitervertreter die Regierung von Staatspräsident Hassan Rouhani für ihre geplanten Veränderungen des Arbeitsrechts. Damit würden Arbeiter in Betrieben mit bis zu fünf Beschäftigten von ihren gesetzlichen Rechten ausgeschlossen, ebenso ArbeiterInnen in Teppichwebereien.

Kritisiert wurde auf der Veranstaltung auch, dass immer mehr Arbeitgeber lediglich befristete Verträge mit ihren Beschäftigten abschließen. Offiziellen Angaben zufolge haben 85 Prozent der iranischen Arbeiter sogenannte „weiße Verträge“, die jederzeit ohne Widerspruchsmöglichkeit vom Arbeitgeber gekündigt werden können.

Die Veranstalter lobten indes das bestehende Arbeitsrecht und forderten die Verantwortlichen auf, dieses „richtig umzusetzen“. Paragraf 41 des iranischen Arbeitsrechts sieht vor, dass die Löhne der Arbeiter jährlich der Inflation und den damit verbundenen Lebenshaltungskosten angepasst werden sollen. Das sei in den vergangenen Jahren nicht passiert. Laut aktuellen Angaben vom Oktober 2014 liegt die Armutsgrenze im Iran bei etwa 3 Millionen Tuman, umgerechnet rund 850 Euro. Ein einfacher Arbeiter verdient aber maximal 600.000 Tuman, knapp 200 Euro. Demnach leben rund 50 Prozent der iranischen Arbeiter unter der Armutsgrenze.

(fh)