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Sechs Hinrichtungen pro Tag

In ihrem neuesten Bericht missbilligen Ahmed Shaheed, der UN-Sonderberichterstatter für den Iran, und Christof Heyns, UN-Experte für willkürliche Hinrichtungen, die Menschenrechtslage im Iran.

Allein zwischen dem 9. und 26. April seien 98 Personen hingerichtet worden, davon sechs politische Gefangene und sieben Frauen, so der Bericht. 15 Hinrichtungen seien in der Öffentlichkeit vollstreckt worden. Damit ist die Zahl der Hinrichtungen seit dem 1. Januar auf 340 angestiegen – die meisten wegen Drogenhandels. In vielen Fällen seien die Hinrichtungen von offizieller Seite nicht dokumentiert worden, kritisieren die beiden Berichterstatter.

Da es sich bei Drogenhandel nicht um eine vorsätzliche Tötung handele, seien Delikte wegen Drogenhandels aus Sicht der UNO nicht als Kapitalverbrechen einzustufen: „Wir sind alarmiert über die Flut der aktuellen Zahl an Hinrichtungen, die ungeachtet der Fragen nach den Standards für faire Gerichtsprozesse aufgetreten sind“, bemerkt Christof Heyns. Die beiden unabhängigen Beobachter richteten Ihr Augenmerk insbesondere auf die öffentlichen Hinrichtungen. Ahmed Shaheed betont vor allem, dass die iranische Regierung sich weigere, das außerordentliche Ausmaß der Hinrichtungen zuzugeben und damit nur zeige, dass sie weder Menschenwürde noch die international anerkannten Menschenrechte achte.

Die iranische Regierung hat bisher Shaheed keine Einreise zwecks Inspektionen erlaubt. So ist der UN-Berichterstatter auf die Aussagen der Angehörigen der Hingerichteten und MenschenrechtsaktivistInnen innerhalb und außerhalb des Iran angewiesen.