transparent
Iran Journal Logo
Ein Projekt von Transparency for Iran Logo

Rouhani ruft zum Kampf gegen Korruption auf

Der iranische Präsident bedauert die starke Korruption im Iran und warnt indirekt vor mehr wirtschaftlicher Macht der Waffenträger.

„Wenn Waffen, Geld, Zeitungen, Webseiten und Werbemöglichkeiten in einer Hand liegen, entsteht ganz sicher Korruption.“ Das sagte der iranische Präsident Hassan Rouhani am 7. Dezember in Teheran auf einem Symposium über Korruption in der Islamischen Republik. ExpertInnen meinen, dass der Präsident mit seinen Äußerungen auf die Revolutionsgarde (RG) und ihre Tarnunternehmen angespielt habe. In den vergangenen Monaten hatte die Regierung mehrere Fälle von Korruption unter der Vorgängerregierung von Mahmoud Ahmadinedschad aufgedeckt. Daran sollen auch Organisationen oder Personen, die der RG nahestehen, beteiligt gewesen sein. In seiner Regierungszeit hatte Ahmadinedschad der RG zu mehr wirtschaftlicher Macht verholfen. Nach Meinung von ExpertInnen ist die paramilitärische Organisation seither die mit Abstand bedeutendste wirtschaftliche Kraft des Iran. Auch zahlreiche Nachrichtenportale, Zeitungen und Zeitschriften werden von der RG nahestehenden Personen betrieben. Selbst die staatliche Rundfunkanstalt wurde bis vor kurzem von einem ehemaligen Offizier der RG, Ezzatollah Sarghami, geleitet.

Die Revolution von 1979, aus der die Islamische Republik entstand, habe das Ziel gehabt, die Korruption abzuschaffen, so Rouhani, doch heute seien Korruption und Bestechung normal geworden: „Was man früher unter dem Tisch übergeben hat, wird heute über dem Tisch übergeben“, so der Präsident. Im Iran wird Bestechungsgeld als „etwas,das man unter dem Tisch übergibt“ bezeichnet.

Der Präsident rief alle drei Staatsgewalten und die Bevölkerung dazu auf, verstärkt gegen Korruption vorzugehen. (fP)

Mehr zu dem Thema: Vom Fahrer zum Milliardär – Korruption im Gottesstaat