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Rouhani kandidiert für Expertenrat

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat sich am Montag als Kandidat für die Expertenratswahlen im Februar 2016 registrieren lassen. Das berichten iranische Nachrichtenagenturen. Auch der ehemalige iranische Staatspräsident Ayatollah Haschemi Rafsanjani ließ sich als Kandidat registrieren. Rouhani und Rafsanjani gehören auch derzeit zu den 86 Mitgliedern des Gremiums.

Am 26. Februar 2016 werden im Iran Parlaments- und Expertenratswahlen stattfinden. Gewählt werden die 290 Abgeordneten für die 10. Legislaturperiode des Parlaments und die 86 Mitglieder für die 5. Legislaturperiode des Expertenrats. Laut offiziellen Angaben hatten sich bis Montag 299 KandidatInnen, darunter zum ersten Mal seit der iranischen Revolution vor 36 Jahren fünf Frauen, als KandidatInnen für den Expertenrat registrieren lassen. Außerdem ließen sich insgesamt 2.355 KandidatInnen, darunter 129 Frauen, für die Parlamentswahlen aufstellen.

Die KandidatInnenliste wird nun vom iranischen Wächterrat geprüft. Der erzkonservative Rat ist neben der Überprüfung von Beschlüssen des iranischen Parlaments auch für die Zulassung der Kandidaten bei Präsidenten– und Parlamentswahlen zuständig.

Die Wahl zum Expertenrat ist von großer Bedeutung, da dieses Gremium den Nachfolger des amtierenden religiösen Oberhaupts des Iran, Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, bestimmen wird. Daher ist der Kampf um die Vormacht in dem Gremium zwischen Hardlinern und anderen politischen Flügeln bei diesen Wahlen besonders heftig.

(fh)