transparent
Iran Journal Logo
Ein Projekt von Transparency for Iran Logo

Rouhani fordert Volksabstimmungen

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat gefordert, über wichtige politische, wirtschaftliche, soziale oder kulturelle Fragen dem iranischen Grundgesetz entsprechend Volksabstimmungen durchzuführen. Das meldeten iranische Nachrichtenagenturen am Sonntag. Der Regierungschef kritisierte, dass seit über 36 Jahren Paragraf 59 des Grundgesetzes nicht wahrgenommen werde: „Wir sollten bei Unstimmigkeiten über wichtige Fragen, die das Leben aller unserer Bürger betreffen, die Meinung des Volkes einholen.“ Zu welchen Fragestellungen konkret Referenden abgehalten werden sollten, sagte Rouhani nicht.

Bereits als Vorsitzender des nationalen Sicherheitsrats des Iran habe er vor zehn Jahren den Verantwortlichen vorgeschlagen, ein Referendum zum iranischen Atomprogramm durchzuführen, so der Präsident in seiner Biografie. In den vergangenen Jahren hatten auch der Oppositionsführer Mir Hossein Moussawi oder die Rechtsanwältin und Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi eine solche Volksabstimmung zum Atomprogramm befürwortet.

Seit der islamischen Revolution im Iran im Jahr 1979 sind insgesamt drei Referenden durchgeführt worden. Die erste Volksabstimmung fand kurz nach der Revolution zu der Frage statt, ob es eine islamische Republik geben solle.

(fh)