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Rouhani attackiert seine politischen Gegnern

Irans Präsident Hassan Rouhani hat Kritiker seiner Staatsführung und der Atomverhandlungen des Iran mit dem Westen als „politische Feiglinge“ bezeichnet. Wie iranische Nachrichtenagenturen berichten, sagte der als moderat geltende iranische Regierungschef dies bei einer Ansprache vor iranischen Botschaftern und Diplomaten am Montag. Es gebe einige, die behaupten, die Verhandlungen mit dem Westen seien zum Scheitern verurteilt, so Rouhani: „Ist das unser Selbstbewusstsein?“ Gleichzeitig erklärte der 65-Jährige, seine Regierung habe „keine Eile“ bei den Atomverhandlungen, aber eine lange Verzögerung sei ebenfalls „nicht von Vorteil“. Die Grundlagen für die internationalen Sanktionen seien beseitigt und „ohne Zweifel“ werde deren die Ursprungssituation nicht wiederkehren.

Rouhanis Rede war bislang sein schärfster Angriff auf die Ultrakonservativen im Iran. In den vergangenen Monaten war es immer wieder zu Schlagabtauschen zwischen dem Regierungschef und den Hardlinern gekommen. Streitpunkte sind dabei die Atomverhandlungen und die Annäherungspolitik Rouhanis an die USA. Hardliner bezeichnen das im November 2013 bei den Atomverhandlungen zwischen dem Iran und der Gruppe 5+1 geschlossene Übergangsabkommen als „prowestlich“ und „besorgniserregend“. In der Vereinbarung stimmte der Westen der Lockerung einiger Sanktionen gegen den Iran zu. Der verpflichtete sich im Gegenzug, seine Urananreicherung sechs Monate lang auf maximal fünf Prozent zu reduzieren. Am 19. Juli einigte sich die Gruppe 5+1 mit dem Iran auf eine viermonatige Verlängerung der Verhandlungen. Nun soll bis November ein endgültiges Abkommen beschlossen werden.

(fh)