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Polizei schließt 272 Internetcafés

Seit April 2015 hat die Polizei in Teheran 272 Internetcafés schließen lassen. Das sagte Teherans Polizeichef Hossein Sajedi-Nia laut der Nachrichtenagentur ISNA am Montag. Zudem hätten weitere 747 Internetshops in der Hauptstadt eine Schließ-Androhung erhalten. Gründe für die Maßnahmen seien fehlende Lizenzen, Angebote „bestimmter“ Computerspiele und die „Verbreitung unmoralischer Fotos“, so der Polizeichef. Seit April wurden rund 5.280 Internetcafés in Teheran von der Polizei kontrolliert.

Mit den Maßnahmen verstärkt der Staat seine strenge Kontrolle über virtuelle Aktivitäten. Die iranische Cyberpolizei „Revolution Guard Cyber Defense Command“ (RCDC), die der Revolutionsgarde angehört, führt seit Jahren massive Überwachungen durch. Besonders im Visier sind Webseiten, die im Verdacht stehen, mit ihren Veröffentlichungen „islamische Werte“ zu missachten, „freizügige“ oder „unmoralische Fotos“ zu zeigen oder Oppositionellen eine Plattform zur Kritik am islamischen Staat zu bieten. Seit den Protesten gegen die umstrittenen Präsidentschaftswahlen vom Juni 2009 sind soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter verboten.

Laut einer Studie des iranischen Jugend- und Sportministeriums von März dieses Jahres verbringen drei Fünftel der IranerInnen rund neun Stunden am Tag in sozialen Netzwerken. Somit umgehen täglich Millionen privater UserInnen die Sperrungen mit Anti-Filter-Programmen. Rund 70 Prozent der Jugendlichen nutzen solche Programme, um ihre favorisierten Internetseiten aufrufen zu können.