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Parlaments- und Expertenratswahlen im Iran

Seit heute Morgen um 5:30 Uhr MEZ sind im Iran 52.000 Wahllokale geöffnet. In den nächsten zehn Stunden können nun knapp 52 Millionen Wahlberechtigte, darunter drei Millionen ErstwählerInnen, ihre Stimmen für die zehnte Legislaturperiode des iranischen Parlaments und die fünfte des Expertenrats abgeben. Parlamentswahlen finden im Iran alle vier Jahre, die des Expertenrats alle acht Jahre statt.

Dabei ringen diesmal 4.844 KandidatInnen, die zunächst vom Wächterrat zugelassen werden mussten, um die 290 Parlamentssitze, 30 davon für die Hauptstadt Teheran. Darunter befinden sich vier Sitze für die religiösen Minderheiten der Juden, Zoroastrier sowie der assyrischen und armenischen Christen. Bei den Expertenratswahlen treten 166 Kandidaten für die 88 Sitze an. Unter ihnen befinden sich auch der amtierende Präsident Hassan Rouhani und Ex-Präsident Ayatollah Akbar Hashemi Rafsanjani.

Laut Gesetz müssen alle BewerberInnen um die Kandidaturen zunächst vom Kontrollgremium Wächterrat zugelassen werden. Das Gremium hat für die Expertenratswahlen keine einzige Frau zugelassen. Die Wahl zum Expertenrat ist von großer Bedeutung, da dieser den Nachfolger des amtierenden religiösen Oberhaupts des Iran, Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, bestimmen wird. Daher ist der Kampf um die Vormacht in dem Gremium zwischen Hardlinern und anderen politischen Flügeln bei diesen Wahlen besonders heftig.

(fh)