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Parlament und Justiz warnen Außenminister

Falls die Europäische Union erneut ParlamentarierInnen zur Prüfung der Menschenrechtslage in den Iran schicken sollte, werde sich diesmal die Justiz direkt dagegen einschalten. Das teilte der iranische Abgeordnete Javad Karimi Ghodousi der Nachrichtenagentur Fars am Mittwoch mit. Dabei berief er sich auf ein entsprechendes Schreiben des iranischen Justizchefs Sadegh Larijani an den Außenminister Javad Zarif. Der Konflikt zwischen der ultrakonservativen iranischen Justiz und dem Außenministerium verschärft sich, seit eine achtköpfige Delegation des Europaparlaments sich im Dezember 2013 in der griechischen Botschaft im Iran mit der Anwältin Nasrin Sotudeh und dem Regisseur Jafar Panahi getroffen hat. Die Menschenrechtsanwältin Sotudeh war wegen ihrer Mitgliedschaft im iranischen Zentrum für Menschenrechte drei Jahre lang in Haft. Der Filmemacher Panahi erhielt für seine kritischen Werke 2011 ein 20-jähriges Berufsverbot.

fh