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Parlament setzt Wissenschaftsminister ab

Der iranische Wissenschaftsminister Reza Farajidana ist am Mittwoch durch einen Beschluss von 145 der insgesamt 270 Abgeordneten des iranischen Parlaments seines Amtes enthoben worden. 110 Parlamentarier stimmten gegen die Absetzung, es gab 15 Enthaltungen. Staatspräsident Hassan Rouhani übte Kritik an der Entscheidung des Parlaments und lobte den Minister für seine Arbeit. „Solche Entscheidungen dienen unseren Feinden“, sagte der Regierungschef in einem Interview. Als Nachfolger Farajidanas schlug Rouhani Mohammad Ali Najafi vor. In den kommenden Wochen muss das Parlament über den Vorschlag abstimmen.

In der vergangenen Woche hatte das Parlament Farajidana zur Befragung einbestellt. Dem Wissenschaftsminister wurde vorgeworfen, wichtige Posten in seinem Team an Personen vergeben zu haben, die als Anhänger der „Fitna“ (Aufruhr gegen die göttliche Ordnung) Als solche werden im Iran seit den umstrittenen Präsidentschaftswahlen vom Juni 2009 die Anhänger der oppositionellen Grünen Bewegung bezeichnet. Zudem wurde Farajidana für die Wiederaufnahme von zuvor aus politischen Gründen suspendierten Dozenten und StudentInnen an die Universitäten kritisiert. In seiner Verteidigungsrede vor dem Parlament sagte der Minister: „Ich kann schwören, dass diese Personen revolutionstreu sind und ihrem Land dienen wollen.“ Außerdem wurde Farjidana für seine Aufdeckung illegaler Stipendienvergabe kritisiert. Mitte Mai hatte das Wissenschaftsministerium bekannt gegeben, dass während der Amtszeit von Rouhanis Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad rund 3.000 StudentInnen Regierungsstipendien erhalten hatten, ohne die dafür erforderlichen Voraussetzungen zu erfüllen. Im selben Zeitraum sollen auch 3.002 Studierende ohne die notwendige Aufnahmeprüfung zur Doktorarbeit zugelassen worden sein.

Das ist das erste Mal seit Amtsantritt des gemäßigten Präsidenten Rouhani, dass ein Minister vom Parlament abgesetzt wird. Damit hat der seit Monaten andauernde politische Machtkampf zwischen der moderaten Regierung und ultrakonservativen Abgeordneten im Parlament eine Spitze erreicht.

(fh)