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Parlament droht Atomverhandlern

Das iranische Parlament will dem Atomwaffensperrvertrag „Non-Proliferation of Nuclear Weapons“ (NPT) nicht zustimmen. Das teilte Ebrahim Aghamohammadi, Mitglied der parlamentarischen Kommission für innere Sicherheit und Außenpolitik, der iranischen Nachrichtenagentur TASNIM zufolge am Montag mit. Für die Abgeordneten sei das Akzeptieren des Vertrags gleichbedeutend mit einer Kapitulation, so Aghamohammadi.

Der NPT-Vertrag ist ein internationales Abkommen, das das Verbot der Verbreitung von Kernwaffen, die Verpflichtung zur nuklearen Abrüstung sowie das Recht auf friedliche Nutzung von Kernenergie zum Gegenstand hat. Bei den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm gehört der NPT-Vertrag zu den Streitpunkten zwischen dem Iran und dem Westen. Während der Westen die Islamische Republik dazu auffordert, sich an den Vertrag zu halten, den der Iran bereits 2003 unterschrieben hat, behauptet das iranische Parlament, dass die Unterschrift ohne seine Zustimmung unwirksam sei. Aghamohammadi warf dem iranischen Verhandlungsteam auch vor, dem Parlament gegenüber nicht transparent genug zu sein.

Am Sonntag hatten 200 von 246 iranischen Abgeordneten erklärt, ein Abschlussabkommen zwischen der Gruppe 5+1 und dem Iran sei für das Parlament nicht hinnehmbar, wenn es nicht die Aufhebung aller Sanktionen gegen den Iran beinhalte. Außerdem forderten die Abgeordneten, die Atomanlage in Arak müsse ungehindert weiterarbeiten können.

Seit dem heutigen Dienstag werden die Atomverhandlungen zwischen dem Iran und der Gruppe 5+1, bestehend aus den UN-Sicherheitsratsmitgliedern und Deutschland, in Maskat, der Hauptstadt Omans, fortgeführt. Bis zum 24. November wollen sich die Verhandlungspartner über ein Abschlussabkommen verständigen.

(fh)