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Neuer Termin für Parlamentswahlen

Am 26. Februar 2016 werden im Iran die Parlaments- und Expertenratswahlen stattfinden. Das kündigte der iranische Wächterrat Nachrichtenagenturen zufolge am Mittwoch an. An dem Tag werden die 290 Abgeordneten für die 10. Legislaturperiode des iranischen Parlaments und die 86 Mitglieder für die 5. Legislaturperiode des iranischen Expertenrats gewählt.

Laut Gesetz müssen die Kandidaten, bevor sie zur Wahl antreten dürfen, erst vom Kontrollgremium Wächterrat zugelassen werden. Die Parlamentswahlen finden im Iran alle vier Jahre, die des Expertenrats alle acht Jahre statt. In dieser Wahlperiode verlängerte der Wächterrat die Amtszeit des Rats allerdings um 14 Monate, um beide Wahltermine zusammenfügen zu können.

Der Expertenrat hat nach der iranischen Verfassung die Aufgabe, den geistlichen Führer des Iran, derzeit der 76-jährige Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, zu überwachen und ihn notfalls zu entmachten. Zudem wählt der Rat, der nur zweimal jährlich tagt, das nächste geistliche Oberhaupt des Landes. Aufgrund von Khameneis fortgeschrittenem Alter meinen politische Beobachter deshalb, dass der nächste Expertenrat über den Nachfolger des Revolutionsführers und damit über die Zukunft der Islamischen Republik entscheiden werde. Im vergangenen Jahr sorgte die Äußerung vom Ayatollah Ghorban-Ali Dorri-Nadjafabadi, Mitglied des Präsidiums des amtierenden Wächterrats, bereits für heftige Debatten. Er hatte gesagt, der Rat solle bereits anfangen, über einen Nachfolger von Khamenei nachzudenken.

(fh)