transparent
Iran Journal Logo
Ein Projekt von Transparency for Iran Logo

Mohammad Farhadi neuer Wissenschaftsminister

195 von insgesamt 230 anwesenden Abgeordneten stimmten am Mittwoch im iranischen Parlament für Mohammad Farhadi als neuen Wissenschaftsminister. Das meldeten iranische Nachrichtenagenturen. Damit gelang es dem gemäßigten Präsidenten Hassan Rouhani, seinen fünften Kandidaten für das Amt durchzusetzen. Vier frühere von Rouhani für den Posten Vorgeschlagene hatten im Parlament keine Mehrheit bekommen.

Der neue Wissenschaftsminister ist Arzt und Chef des iranischen Roten Halbmonds. In der ersten Amtsperiode des reformorientierten Präsidenten Mohammad Khatamie (1997-2001) war der 65-jährige Farhadi bereits Gesundheitsminister.

Im August hatte das Parlament den damaligen Wissenschaftsminister Reza Farajidana abgesetzt. Ihm wurde vorgeworfen, wichtige Posten in seinem Team an Personen vergeben zu haben, die Konservativen im Iran als Anhänger der „Fitna“ (Aufruhr gegen die göttliche Ordnung) gelten. Als solche werden seit den umstrittenen Präsidentschaftswahlen 2009 die Anhänger der oppositionellen Grünen Bewegung bezeichnet. Zudem wurde Farajidana für die Wiederaufnahme von zuvor aus politischen Gründen suspendierten Dozenten und StudentInnen an die Universitäten und die Aufdeckung illegaler Stipendienvergabe kritisiert.

Hintergrund der bisherigen Ablehnungen der von Präsident Rouhani vorgeschlagenen Nachfolgekandidaten für den Ministerposten sind andauernde politische Machtkämpfe zwischen der moderaten Regierung und ultrakonservativen Parlamentariern.