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Menschenrechtssituation unter Rouhani verschlechtert

252 Menschen seien seit Anfang 2015 im Iran bereits hingerichtet worden. Das sagte der UN-Sonderbeauftragte für Menschenrechte, Ahmed Shaheed, bei der Vorstellung seines jüngsten Berichts über die Menschenrechtslage im Iran am Montag in Genf. Demnach habe sich die Menschenrechtslage im Iran seit dem Amtsantritt von Präsident Hassan Rouhani vor eineinhalb Jahre verschlechtert. Auch hätten staatliche Einschränkungen für politische Parteien, zivilgesellschaftliche NGO, JournalistInnen, RechtsanwältInnen und Menschenrechtsorganisationen zugenommen, heißt es in Shaheeds Bericht. Eine baldige Einigung auf ein Atomabkommen zwischen dem Iran und dem Westen könne sich auf die gegenwärtige Situation in der islamischen Republik positiv auswirken.

2014 sind im Iran 753 Menschen, darunter 13 Minderjährige, hingerichtet worden. Davon wurden 53 öffentlich erhängt. Die meisten sollen wegen Drogenkriminalität oder wegen politischer und Menschenrechtsaktivitäten exekutiert worden sein. Im Iran werden, gemessen an der Bevölkerungszahl, mehr Menschen hingerichtet als in jedem anderen Land.

Der Iran bezeichnete den neuen Bericht Shaheeds bei der 28.Versamlung des UN-Menschenrechtsrats in Genf als einseitig und forderte den UN-Menschenrechtsrat auf, Shaheeds Beschäftigung als UN-Sonderberichterstatter nicht zu verlängern.

(fh)