transparent
Iran Journal Logo
Ein Projekt von Transparency for Iran Logo

Friedensnobelpreisträgerin für Sanktionen gegen Mullahs

Die iranische Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi hat in Berlin die europäischen Staaten aufgefordert, Sanktionen gegen die Machthaber in Teheran zu verhängen.

Die Rechtsanwältin hatte am Donnerstag in Berlin auf Einladung der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) und des Vereins Karamat über die aktuelle Menschenrechtssituation im Iran berichtet.

Dabei sprach sich Ebadi gegen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran aus. Diese schadeten der Bevölkerung und verschafften den „Angehörigen der Machtzirkel im Iran“ nur neue Möglichkeiten zu deren Ausbeutung. Wirksamer seien „politische Sanktionen“, so Ebadi. Als Beispiel nannte sie Reiseverbote für Politiker und die Befehlshaber der Revolutionsgarde. Europa sollte jenen zudem den Geldtransfer auf eigene Konten oder Konten von Angehörigen untersagen.

Außerdem sollten „Propagandasendern des Regimes in verschiedenen Sprachen“, die europäische Satelliten nutzten, keine Lizenzen erteilt werden. Damit würde man „der Verbreitung des Hasses in der Region“ einen Riegel vorschieben, so Ebadi.

Auf der Sitzung wurde über die Lage unterdrückter Minderheiten wie etwa der Gonabadi-Derwische, der Baha’i oder der vom Islam konvertierten ChristInnen berichtet. Ebadi betonte, trotz massiver Unterdrückung wachse in der Islamischen Republik der Widerstand in der Bevölkerung. Die Demokratie werde „bald“ ihren Weg in den Iran finden, so Ebadi.

Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM, forderte die deutschen PolitikerInnen auf, sich für die Verfolgten im Iran einzusetzen. Die Täter müssten klar erkennen, dass sie für ihre Taten mit Konsequenzen zu rechnen haben, so Lessenthin.

Laut Helmut Gabel, dem Pressesprecher des Vereins Karamat, sollte auch Mostafa Azmayesh als Vertreter der Gonabadi-Derwische an der Sitzung teilnehmen. Wegen einer Morddrohung gegen ihn habe ihm die französische Polizei jedoch geraten, von der Reise abzusehen. (fp)