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Ayatollah Khamenei fordert Reformen

Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, das religiöse Staatsoberhaupt des Iran, hat für die kommenden vier Monate Strukturreformen für das Land angeordnet. Das erklärte der iranische Parlamentspräsident Ali Larijani am Mittwoch bei einer Sitzung des Verwaltungsrats in der Stadt Qom.

Details der geplanten Reformen nannte Larijani nicht. Er sagte lediglich, dass der „nationale Zusammenhalt“ dabei eine wichtige politische Richtlinie bilden solle. Der Abgeordnete Amir Hossein Ghazizadeh hatte am Mittwoch in einem Interview mit dem Nachrichtenportal Khabar-Online erklärt, die Reformen bezögen sich angesichts der Wirtschaftskrise durch die neuen internationalen Sanktionen gegen den Iran auf den kommenden Haushalt. Kurz vor dem 40. Jahrestag der Revolution im Iran am 11. Februar hatten einige Politiker angedeutet, dass Änderungen im Grundgesetz notwendig seien.

Bereits im September hatte einige Parlamentarier angekündigt, dass sie schriftliche Vorschläge zu einer Gesetzesänderung an Khamenei schicken würden. Zwei Wochen später hatten iranische Medien berichtet, das Vorhaben sei auf große Kritik gestoßen und werde bis auf weiteres verschoben.

(fh)