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Karroubi fordert mobile Wahlurne

Der unter Hausarrest stehende iranische Oppositionsführer Mehdi Karroubi hat die Verantwortlichen aufgefordert, ihm eine mobile Wahlurne zu stellen. Das teilte Karroubis Sohn Mohammad Taghi Karroubi am Mittwoch auf seiner Facebookseite mit. Demnach will sein Vater, obwohl ihm nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Iran im Juni 2009 viele Probleme bereitet wurden, an den bevorstehenden Wahlen teilnehmen. Die Anführer der oppositionellen Grünen Bewegung Karroubi und Moussawi sowie Moussawis Frau werden seit Februar 2011 ohne rechtmäßigen Prozess vom iranischen Geheimdienst im Hausarrest festgehalten. Sie hatten nach den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2009 dem damaligen Amtsinhaber und erneuten Wahlsieger Mahmud Ahmadinedschad Wahlmanipulation vorgeworfen.

Gleichzeitig hat am Mittwoch der amtierende iranische Präsident Hassan Rouhani per SMS mehrere Tausend WählerInnen aufgefordert, an den Wahlen teilzunehmen. Das berichtet das persischsprachige Nachrichtenportal Khabaronline. Laut den letzten Umfragen sollen in Teheran etwa 57 Prozent der Wahlberechtigten an den Parlaments-und Expertenratswahlen am Freitag teilnehmen wollen. Rouhani ist auch Mitglied des Expertenrats und kandidiert dafür erneut. Der Expertenrat wählt und überwacht den iranischen Revolutionsführer und damit das geistliche Oberhaupt des Iran. Den iranischen Wahlvorschriften zufolge dürfen Kandidaten nach Mitternacht zum Donnerstag keine Wahlpropaganda mehr betreiben.

Am 26. Februar finden im Iran Parlaments- und Expertenratswahlen statt. Gewählt werden die 290 Abgeordneten für die 10. Legislaturperiode des Parlaments und die 86 Mitglieder für die 5. Legislaturperiode des Expertenrats.

(fh)